NEOS zu Corona-Maßnahmen: Offene Kindergärten, Volksschulen und Unterstufe entscheidend

56

Niki Scherak: „Die Bundesregierung hat eine Aufgabe: einen zweiten Lockdown zu verhindern und nachvollziehbare Maßnahmen zu setzen.“

Wien (OTS) – „Entscheidend für uns ist, dass Kindergärten, Volksschulen und die Unterstufe weiterhin geöffnet bleiben. Dafür setzen wir NEOS uns seit Wochen ein“, reagiert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf die heute angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung. Im Bildungsbereich fordern NEOS, so wie bei Alten- und Pflegeheimen, einmal mehr einheitliche Vorgaben auf Bundesebene. „Ein regionaler Fleckerlteppich ist hier nicht sinnvoll. Sowohl die Schulleitung als auch Lehrerinnen und Lehrer müssen wissen, wie sie vorgehen müssen. Es braucht maximale Klarheit, Transparenz und Berechenbarkeit für Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Schülerinnen und Schüler.“

Weiter fehlende Planbarkeit und Nachvollziehbarkeit

Nach der Pressekonferenz sieht Scherak weiter einige Fragen ungeklärt. Besonders für Unternehmer_innen fehle Planbarkeit. „Es ist nicht verständlich, warum es für de facto Gleiches unterschiedliche Regelungen geben soll und das ohne Begründung. Diese Maßnahmen sind für viele Unternehmen in der kurzen Zeit nicht umsetzbar, führen sie an den Rande des Abgrunds und gefährden Arbeitsplätze. Die Regierung sollte sich mal in die Situation von Unternehmern versetzen, die am Montag erfahren, dass am Freitag wieder ganz andere Regeln gelten sollen. Eine solche Vorgangsweise ist schlichtweg komplett unverantwortlich.“

Schutz der Risikogruppen kommt zu spät

Den besonderen Schutz der vulnerablen Gruppen, wie etwa im Bereich der Altenheime, begrüßen NEOS. Diese kämen jedoch zu spät. Scherak:
„Wir NEOS haben immer betont, dass Risikogruppen besser geschützt gehören. Es ist unverständlich, warum ÖVP und Grüne hier den Sommer völlig tatenlos verstreichen haben lassen. Um die Risikogruppen bestmöglich zu schützen, muss die Politik in Bund und Land jetzt endlich die Kapazitäten im Contact Tracing ausbauen.“

Parlamentsklub der NEOS
0664/88782480
presse@neos.eu
http://neos.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Weiterlesen..