Schwarz zum Budget-Hearing: „Es braucht Stabilität und Nachhaltigkeit in und nach der Krise.“

Grüne sehen sich in budgetärer Schwerpunktsetzung bestätigt

Wien (OTS) – Der Budgetsprecher der Grünen, Jakob Schwarz, zieht nach dem Hearing im Budgetausschuss eine positive Bilanz: „Die Antworten der Expert*innen waren sehr aufschlussreich. Es geht darum, die Krise sozial verträglich zu bewältigen und uns ökologisch nachhaltig aus der Krise heraus zu investieren. Das vorgelegte Budget setzt dafür nötige Schwerpunkte. Wie schon im Regierungsprogramm spielen Umwelt, Energie und öffentlichen Verkehr eine große Rolle. Ähnliches gilt für die Bildung, den Arbeitsmarkt der Zukunft und zukunftsgerichtete Investitionen in die Wirtschaft.“

Dass die ExpertInnen auch das Festhalten an strukturellen Maßnahmen für die Zeit nach der Krise empfehlen, sieht Schwarz als Bestätigung für den Kurs der Grünen: „Wir setzen Schwerpunkte in der Stabilität und Nachhaltigkeit. In der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage macht es Sinn, mit grünen Konjunktur- und Entlastungspaketen vorzulegen“, betont Schwarz. „Eine weitere Empfehlung der ExpertInnen im heutigen Hearing war, dass die politische Entscheidung zur Ausgestaltung der Ökosozialen Steuerreform zeitnah getroffen wird. Hier geht es auch um die Planbarkeit für Menschen und Unternehmen, um sich rechtzeitig auf die Änderungen einstellen zu können“, sieht Schwarz auch hier die grüne Position bestätigt.

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