Deutsch: Pensionsraub zeigt, dass Grüne soziales Gewissen verloren haben

Grüne geben ihre Grundsätze und Positionen völlig auf – tragen die soziale Kälte der ÖVP voll mit

Wien (OTS/SK) – Am Tag eins nach dem türkis-grünen Beschluss zur Kürzung aller künftigen Pensionen zeigt sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch entsetzt über die Haltung der Grünen: „Dass die Grünen mit Rudolf Anschober den Sozialminister stellen, wissen nur die absoluten Politik-Insider. Die Grünen lassen jegliche soziale Handschrift vermissen – und das in Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit und der größten sozialen Krise in der 2. Republik. Wir erleben in dieser Regierung nicht das Beste aus beiden Welten sondern das Schlechteste aus einer Welt, nämlich der türkisen Welt der sozialen Kälte“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.****

Die Kürzung der Pensionen sei dabei nur ein Beispiel. Kinder werden in Moria weiter ihrem Schicksal überlassen. „Hier wird, trotz dem Winter, der vor der Tür steht, noch immer nicht gehandelt“, betont Deutsch. Außer Schönreden sei auch bei der Notwendigkeit einer dauerhaften Erhöhung des Arbeitslosengeldes von grüner Seite nichts zu hören. „Und es gibt keine zielführenden Konzepte und Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Allgemeinen und der Jugendarbeitslosigkeit im Speziellen“, erklärt Deutsch.

Stattdessen stehen die Grünen zu skurrilen Corona-Stilblüten der Türkisen, „die dazu führen, dass Schulen geschlossen werden, aber Waffengeschäfte offen bleiben“, sagt Deutsch.

Es sei daher kein Wunder, dass die Bundes-Grünen mit ihrer schlechten Performance unter immer lauter werdender Kritik aus den eigenen Reihen stehen. Etwa der Grünen in den Bundesländern Vorarlberg und Tirol. „Bezeichnend für den voranschreitenden sozialen Werteverlust der Grünen ist, dass mit Birgit Hebein eine ausgewiesene Sozialexpertin von den Wiener Grünen abmontiert wird“, bemerkt Deutsch, für den sich „tagtäglich mehr offenbart, dass die Grünen Teil einer mitte-rechts Regierung sind – und die soziale Kälte der ÖVP voll mittragen“. (Schluss) up

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