Vorschau auf den 3. Wiener Gemeinderat
Wien (OTS/RK) – Morgen, Mittwoch, tagt der Wiener Gemeinderat zum letzten Mal im Jahr 2020. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig, Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und die Stadträtinnen und Stadträte beantworten Fragen aus dem Plenum, manche von ihnen erstmals in neuer Funktion. Die Fragen betreffen folgende Themen: Einheitliches Parkzonenmodell ab 2021; Vorbereitungen auf den Schulstart nach dem Lockdown; Bauarbeiten an der Stadtstraße und damit verbundene Einschränkungen im öffentlichen Verkehr; Kompetenzen eines Transparenz-Stadtrats; Bericht über die Massentests in Wien; Corona-Prämie für MitarbeiterInnen des Wiener Gesundheitsverbunds.
Im Anschluss an die Fragestunde findet die Aktuelle Stunde statt. Eingebracht wurde das Thema von der FPÖ und betrifft das Thema „Wien braucht einen Sicherheitsstadtrat mit Sicherheitsressort“.
Schwerpunkt der Hauptdebatte sind diverse Förderungen an Vereine zur Frauenförderung; Subventionen an verschiedene Integrations-Projekte sowie an Vereine zur Förderung von Kindern und Jugendlichen. Der Gemeinderat behandelt außerdem die Förderung an den Verein wienXtra sowie Berichte des Rechnungshofs.
Zutrittsbestimmungen für Medien; Presseausweis unbedingt erforderlich
Der Zutritt zum Festsaal ist für berichtende Medien diesmal ausschließlich über die „Feststiege II“ möglich (Rathaus – Eingang Felderstraße).
Aufgrund der geltenden Covid-19-Sicherheits- und Hygienebestimmungen sind maximal 2 Personen pro Redaktion und Medium in den Rathaus-Festsaal zugelassen.
Der Festsaal ist öffentlich nicht zugänglich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien (max. 2 Personen pro Redaktion) müssen am Eingang einen Presseausweis vorweisen und ihre Kontaktdaten hinterlegen.
Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus-Festsaal bzw. in den Räumlichkeiten des Rathauses ist verpflichtend ein Mund-Nasen-Schutz (MNS-Maske) zu tragen. Bitte beachten Sie auch das Einhalten des Mindestabstands von 1 Meter, sofern möglich.
Service für Medien
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(Schluss) esl/red
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