SPÖ-Laimer: Die Bevölkerung muss für ein Blackout vorbereitet sein

SPÖ-Wehrsprecher fordert regionale Resilienzmanager und gesamtstaatliches Lagezentrum

Wien (OTS/SK) – Im Zuge der gestrigen Veranstaltung „Alles Blackout?“ des Tiroler Renner-Institutes mit dem Präsidenten der Österreichischen Gesellschaft für Krisenvorsorge, Herbert Saurugg, informierte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer über die Anforderungen an die Politik zur Bewältigung eines europaweiten Stromausfalls. Erst am 8. Jänner wäre es beinahe zum Ernstfall gekommen. Dem Abgeordneten ist es wichtig, dass die Politik keine Angst erzeugt, die Bevölkerung aber gleichzeitig sensibilisieren und vorbereiten müsse. Zentral ist für Laimer dabei die Erstellung von klaren Einsatzplänen sowie die Einrichtung von regionalen Resilienzmanagern, die in den Gemeinden die Robustheit gegen ein Blackout steigern und die überregionale Vernetzung für den Ernstfall vorantreiben sollen. ****

Als Positivbeispiel hebt der Abgeordnete die Stadt St. Pölten hervor, wo bereits eine Informationsbroschüre an die Bevölkerung versendet und ein Vorsorgeplan erstellt wurde. Auch regelmäßige Besprechungen mit den Vertretern der jeweiligen Einsatzorganisationen sind Teil dieser Vorbereitung: „Es ist erforderlich, klare Strukturen und Verantwortungen zu schaffen, damit jeder Akteur – vom Bundeskanzler bis zum Feuerwehrkommandanten – weiß, wofür er zuständig ist und was seine Aufgaben im Ernstfall sind.“

„Wie ich in parlamentarischen Anfragen bis jetzt feststellen musste, wird die Verantwortlichkeit im Falle eines Blackouts leider wie eine heiße Kartoffel herumgereicht. Der Blackout ist eine Querschnittsmaterie, weswegen sich keiner zuständig beziehungsweise letztverantwortlich sieht. Auf jeden Fall müssen wir das Szenario Blackout als nicht militärische hybride Bedrohung sehen. Es fällt damit in den Bereich der umfassenden Landesverteidigung. Das zeigt auch die Notwendigkeit eines gesamtstaatlichen Lagezentrums im Bundeskanzleramt, wo die Verantwortlichkeiten zusammenlaufen – denn Sicherheit ist Chefsache“, betont der Abgeordnete. (Schluss) bj/sd

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