FPÖ – Hofer: Menschen sollen über Corona-Maßnahmen selber entscheiden

Direkte Demokratie soll Grundsatzentscheidung herbeiführen

Wien (OTS) – Seit über einem Jahr ist Österreich mittendrin in der Corona-Pandemie – und wie es derzeit aussieht, werde das Thema das Land noch länger beschäftigen. „Die Impfstoffe kommen dank des Versagens der EU bei der Beschaffung nur sehr schleppend in unser Land, diverse Mutationen könnten dazu führen, dass die derzeit zugelassenen Impfstoffe weit weniger wirken als erhofft. Auf der anderen Seite wissen wir, dass immer weniger Menschen die getroffenen Corona-Maßnahmen akzeptieren und befolgen. Daher ist es notwendig, die Bevölkerung in Form einer Volksabstimmungen über den grundsätzlichen Weg zur Krisenbewältigung entscheiden zu lassen“, schlägt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer vor.

In Österreich seien in den vergangenen Monaten die Grund- und Freiheitsrechte massiv eingeschränkt worden, manchmal sogar über das verfassungsrechtlich erlaubte Maß hinaus. Es sei daher ein logischer Schritt, das Volk auch direkt an der Entscheidungsfindung zu beteiligen. Hofer: „Der erste Satz der österreichischen Bundesverfassung lautet: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Dieser Grundsatz soll nun auch mit Leben erfüllt werden.“ Konkret erlangt der FPÖ-Obmann, dass die Österreicherinnen und Österreicher darüber abstimmen, ob es weitere Lockdowns in Serie geben oder ein freies öffentliches Leben mit klaren Regeln ermöglicht werden soll. Aber auch die bereits durch die Hintertür umgesetzte Testpflicht muss einer Beurteilung unterzogen werden.

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender