Nächster Petitionsausschuss am 18. Februar 2021 im Wiener Rathaus

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Die Rathauskorrespondenz wird berichten

Wien (OTS/RK) – Am Donnerstag, dem 18. Februar 2021, tagt der Gemeinderatsausschuss „Petitionen und BürgerInneninitiativen“.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode steht die Wahl der/des Vorsitzenden und der StellvertreterInnen des Gemeinderatsausschusses für Petitionen. Außerdem auf der Tagesordnung stehen folgende Petitionen:

* Rettet Heiligenstadt vor massiver Verbauung

* Für die respektvolle Erhaltung und adäquate Nutzung der Helmut-Richter-Schule am Kinkplatz in Wien/Penzing

* Radweg Dornbach-Neuwaldegg/Sicher Radfahren in Dornbach

* Unser Donaukanal – Petition für den Donaukanal als konsumfreien Treffpunkt und Freizeitort statt Gastropachtfläche!

* Erhalt Baumbestand Bildungsgrätzel Josefstadt

* Initiative Erhaltung der Eisteichgründe – Stadtwald

* L(i)ebenswerte Löwengasse

* Blutspenden auch für Homosexuelle

* Journalistischer Eid

* Ersatzstimme und „Abschaffung“ der verlorenen Stimme

* Einführung der Motorbezogenen Versicherungssteuer für Elektrofahrzeuge

Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzung berichten.

Petitionen bieten Wiens BürgerInnen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 UnterstützerInnen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter [http://petitionen.wien.gv.at] (http://petitionen.wien.gv.at) auffindbar. Dort können auch online Petitionen (Bürgerkarte, freigeschaltene e-card oder digitale Handysignatur nötig) eingebracht werden. (Schluss) red

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