FPÖ – Belakowitsch: Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein!

Die ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Schmid zu vollziehen

Wien (OTS) – „Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein. Wie etwa bei der Hygiene Austria, wo die ÖVP es bis zum heutigen Tag verweigert, die Kommunikation zwischen dem Arbeitsministerium, dem Generalsekretariat des Arbeitsministeriums, dem Arbeitsinspektorat, der Hygiene Austria und dem Bundeskanzleramt offenzulegen. Hier besteht der Verdacht, dass bei der Hygiene Austria die ÖVP die Hände im Spiel hatte“, sagte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag.

„Nur in Österreich und in Deutschland gibt es eine FFP2-Maskenpflicht und in beiden Staaten gibt es Korruption rund um die Beschaffung dieser Produkte. In Deutschland sind die Schwarzen zurückgetreten, die in diesem Skandal involviert waren, bei uns sitzen die Herrschaften aber noch auf der Regierungsbank“, so Belakowitsch.

„In Kenntnis, dass ÖBAG-Schmid seine Ausschreibung selbst abgeändert hat, hätte der Aufsichtsrat sehr wohl handeln müssen. Spätestens seit heute wissen wir nämlich, dass Schmid handschriftlich die Ausschreibung veränderte – und das ist das Einzigartige daran. In diesem Fall geht es nämlich nicht um eine reine politische Besetzung, sondern es geht darum, dass Schmid gemeinsam mit Kurz und Blümel noch lange bevor Kurz Bundeskanzler wurde, Posten aufteilten“, kritisierte Belakowitsch.

„Die ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Schmid zu vollziehen. Das halte ich für dringend notwendig, da ist nichts richtig gelaufen, wie dies nun die ÖVP behauptet, sondern das ist Korruption vom Feinsten und das werden die Gerichte zu klären haben. Wir haben nun die politische Frage zu lösen und deshalb sollten Kurz und Blümel zurücktreten. Die Korruption hat einen Namen und der heißt ÖVP“, betonte Belakowitsch und weiter: „Der ehemalige ÖVP-Bundesobmann Busek sagte: ‚Das sind Trotteln‘. Meine Damen und Herren, ich will nicht von Trotteln regiert werden. Die ÖVP wäre nun gut beraten, endlich in diesem Saustall Ordnung zu schaffen.“

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