Himmelbauer: Breitband-Turbo stärkt Wirtschaftsstandort und macht Wirtschaft zukunftsfit

ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation: Digitale Infrastruktur ist Rückgrat für gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben

Wien (OTS) – Das letzte Corona-Krisenjahr hat gezeigt, dass eine funktionierende digitale Infrastruktur das Rückgrat für gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ist. Home-Office, Distance-Learning aber auch die zunehmende Nutzung von Streaming-Plattformen haben das bestehende Datennetz stark beansprucht. In diesem Sinne hat der Breitbandausbau Priorität. Jetzt zündet die Bundesregierung den Breitband-Turbo und stellt bis 2026 neue Mittel in der Höhe von 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung, zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Technologiesprecherin Eva-Maria Himmelbauer über die heute von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Ministerin Elisabeth Köstinger präsentierten Maßnahmen erfreut.

„Die Bundesregierung hat bei einer gemeinsamen Klausur am Comeback-Plan für Österreich gearbeitet, der auch die Digitalisierung umfasst“, erläuterte die Abgeordnete. Dessen Ziel ist es, Arbeitsplätze zu schaffen und neben der Ökologisierung auch die Digitalisierung Österreichs weiter voranzutreiben, um den Standort nachhaltig zu stärken und unsere Wirtschaft zukunftsfit zu machen.

Himmelbauer wies darauf hin, dass das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus an mehreren Maßnahmen arbeite, um den Breitbandausbau zu forcieren: So werden nach der Fixierung der neuen öffentlichen Fördermittel in Kürze die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld vergeben werden soll. Geplant ist, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln. Gleichzeitig wird an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Zudem wurde im März die neue „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ mit Bundesländern, Gemeinden und dem privaten Sektor ins Leben gerufen. „Damit sollen bestehende Initiativen gebündelt und Synergien gehoben werden“, so die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation.

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