Deutsch fordert von ÖVP-Integrationsministerin Raab „Sachpolitik statt Pauschalverdächtigungen und Ablenkungsmanöver“

„Raabs ‚Islamlandkarte‘ fördert Spaltung der Gesellschaft“ – ÖVP ist jedes noch so schmutzige Mittel recht, um vom türkisen Skandalsumpf abzulenken

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Freitag, scharfe Kritik an ÖVP-Integrationsministerin Raab geübt und von ihr „Sachpolitik statt Pauschalverdächtigungen und Ablenkungsmanöver“ gefordert. „Als Zuständige für Frauen und Familien, aber auch als Zuständige für Integration hat Ministerin Raab nichts Nennenswertes vorzuweisen. Raab hat Frauen, Kinder und Familien in der Krise im Stich gelassen und auch in der Integration ist nichts weitergegangen. Raab ist immer nur dann verlässlich zur Stelle, wenn es darum geht, von den zahlreichen ÖVP-Skandalen und den laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Kurz abzulenken. Mit ihrer ‚Islamlandkarte‘ hat Raab einmal mehr gezeigt, dass der ÖVP jedes noch so schmutzige Mittel recht ist, um vom türkisen Skandalsumpf abzulenken. Nach der Frontalattacke auf die Kirche stellt die ÖVP jetzt eine ganze Religionsgemeinschaft pauschal unter Generalverdacht. Das ist gefährlich und kein geeigneter Beitrag für den Zusammenhalt und das Miteinander – ganz im Gegenteil“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar:
„Herausforderungen im Miteinander lassen sich nicht lösen, indem man so wie Raab mit Pauschalurteilen operiert oder ganze Bevölkerungsgruppen an den Pranger stellt. Mit ihrer undifferenzierten Vorgangsweise, bei der alle muslimischen Einrichtungen in einen Topf geworfen werden und ganz bewusst das Bild einer Bedrohung gezeichnet wird, fördert Raab die Spaltung der Gesellschaft“, so Deutsch. (Schluss) mb/bj

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