Wöginger kritisiert Steinacker-Ermittlungen bei ATV: „Wir sehen das als politisch motiviert an“

ÖVP-Klubobmann warnt: Werden uns das nicht gefallen lassen. „ATV Aktuell – Im Fokus“ heute um 19:20 Uhr

Wien (OTS) – Heftige Kritik an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übt ÖVP-Klubobmann August Wöginger im exklusiven ATV-Interview. Es sei „sehr verwunderlich“, wie bei den Ermittlungen gegen die türkise Justizsprecherin Michaela Steinacker vorgegangen werde. „Wir sehen das auch als politisch motiviert an. Es kann nicht sein, dass hier einfach Abgeordnete oder Regierungsmitglieder herausgepickt werden, obwohl es eine Vielzahl an vergleichbaren Fällen auch bei anderen Fraktionen gibt. Aber anscheinend nur, weil sie ÖVP-Abgeordnete ist, wird hier ein Auslieferungsverfahren eingeleitet.“

Gleichzeitig betont der ÖVP-Klubobmann, grundsätzlich Vertrauen in die unabhängige Justiz zu haben. „Aber da gibt es schon einige wenige, wo wir der Meinung sind, dass hier Aktionen gesetzt werden, die wir so einfach nicht hinnehmen können. Und wir werden uns das von einigen wenigen auch nicht gefallen lassen.“

Neuwahlgerüchte weist Wöginger als Neuwahlgespenster zurück: „Um Mitternacht in einem alten Schloss taucht dann anscheinend irgendwann wieder das Gespenst auf. Das kennen wir nicht nur in dieser Regierungskonstellation, sondern auch von den vergangenen. Ich bin wirklich guter Dinge, dass diese Regierungskonstellation bis 2024 die gesamte Legislaturperiode hält.“

„ATV Aktuell – Im Fokus“ mit Klubobmann August Wöginger sehen Sie heute Samstag, 29. Mai 2021, um 19:20 Uhr bei ATV.

Adrian Hinterreither
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