Mai 2021

Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm Wien (PK) - Am Donnerstag stehen im Nationalrat unter anderem ein neues Düngemittelgesetz und ein Teilverbot von Glyphosat, eine Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm sowie die Verlängerung der Übergangsregelung für die Arbeitszeiten von Spitalsärzten zur Debatte. Schließt der Justizausschuss seine Beratungen rechtzeitig ab, ist für die Tagesordnung auch jener…

Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung Wien (PK) - Mit Gesetzesvorlagen zu den EU-Mitteln für den Wiederaufbau nach der Krise, zur coronabedingten Budget-Mehrbelastung im Jahr 2021 sowie für eine Aufstockung der Investitionsprämie setzt sich der Nationalrat am Mittwoch auseinander. Davor stehen in Ersten Lesungen die Volksbegehren zum Tierschutz, für Impf-Freiheit und für "Ethik für alle" zur Debatte. Neben einer…

Bei Anklage muss Kurz sofort zurücktreten! – Grüne haben offenbar letzten Rest ihrer Grundprinzipien über Bord geworfen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat sich heute, Freitag, „erstaunt und höchst irritiert“ über aktuelle Äußerungen des grünen Vizekanzlers Kogler in der Causa Kurz gezeigt. „Dass Kogler allen Ernstes offenlässt, ob Kurz im Falle einer Anklage gegen ihn gehen muss, ist ungeheuerlich. Es ist beschämend, dass sich der grüne Vizekanzler, aber auch die grüne…

Wien (OTS/SK) - Mit großer Empörung reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, auf die heute in Mauthausen stattgefundene Kundgebung von Corona-Leugner. „Dass diese Kundgebung unmittelbar vor der Befreiungsfeier in der Gedenkstätte Mauthausen abgehalten wird, ist schon eine Provokation an sich und untragbar. Dass dann aber ausgerechnet in Mauthausen wieder Verharmlosungen der Verbrechen der Nationalsozialisten stattfanden und Hitler-Reden abgespielt wurden, ist eine Entwürdigung des Gedenkens”,…

Die Sacher Hotels in Wien und Salzburg „sagen und tun DANKE“. Zur Wiedereröffnung der Cafés laden die beiden Hotels die Heldinnen und Helden aus dem Gesundheitsbereich ein. Wien/Salzburg (OTS) - Endlich aufsperren – mit Sicherheit, am 19. Mai ist es soweit und die Restaurants und Hotels öffnen ihre Türen. Das Café Sacher in Wien und das Café Sacher in Salzburg heißen an diesem Tag alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Spitälern, Heimen und Praxen herzlich willkommen und laden sie auf ein Stück…

Am 16. Mai um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Kanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen mutmaßlicher Falschaussage vor dem Ibiza U-Ausschuss. Basis war eine Anzeige der NEOS wegen Kurz' Aussagen zur Bestellung von ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Die FPÖ fordert den sofortigen Rücktritt des Kanzlers, die SPÖ sieht die „rote Linie“ bei einer Anklage überschritten. Für NEOS schadet das Kurz-Kabinett dem Land. Die…

Investitionen in die digitale Infrastruktur des Landes sichern Wettbewerbsfähigkeit Österreichs Wien (OTS) - 14. Mai 2021. Anlässlich der heutigen Hauptversammlung der Telekom Austria AG unterstreicht die ÖBAG deren zentrale Rolle für die Digitalisierung Österreichs; einerseits durch ihre hochleistungsfähige Infrastruktur als Fundament der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, andererseits durch innovative Produkte und Services. Die ÖBAG hält rund 28% der Anteile an der Telekom Austria.…

Globale Sicherheitslage erfordert mehr diplomatisches Engagement in der internationalen Friedenspolitik Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer plädiert mit dem morgigen Jubiläum des Staatsvertrags für mehr Engagement Österreichs in der internationalen Sicherheits- und Friedenspolitik. „Auch heute sollten wir uns immer damit auseinandersetzen, wie wir die Unabhängigkeit Österreichs am besten schützen. Kreisky hatte damals genau erkannt, dass eine aktive Friedenspolitik auch Verteidigungspolitik für…

Außerdem am 17. Mai um 21.10 Uhr in ORF 2: Zweite Chance – Vincent Bueno singt für Österreich Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 17. Mai 2021, um 21.10 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Öffnungen mit neuen Herausforderungen In Sankt Leonhard im Waldviertel entsorgt Rosi Staar die vertrockneten Topfpflanzen aus der Gaststube. Mehr als ein halbes Jahr lang war ihr Wirtshaus geschlossen. Hochzeiten, das Hauptgeschäft, dürfen aber auch jetzt nach der Öffnung nicht gefeiert…

LH Mikl-Leitner: Kunst und Kultur in allen Ecken des Landes wieder spürbar und erlebbar machen St. Pölten (OTS/NLK) - Kunst- und Kulturveranstaltungen werden ab 19. Mai wieder vor Publikum stattfinden können. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bot am heutigen Freitag gemeinsam mit Martin Lammerhuber, Geschäftsführer der Kultur.Region.Niederösterreich, und Peter Höckner, Obmann des NÖ Blasmusikverbandes, einen Ausblick auf Aktivitäten rund um die Öffnung sowie auf landesweite Aktionen und Veranstaltungen.…