Mai 2021

Politologe Herfried Münkler im Gespräch mit Redakteur Stefan Winkler über zukünftige Entwicklungen im Integrationsbereich in Europa / ÖIF-Podiumsgespräch im Rahmen des Pfingstdialogs Wien (OTS) - Am 10. Mai sprach der deutsche Politikwissenschaftler Herfried Münkler mit dem Außenpolitik-Experten Stefan Winkler („Die Kleine Zeitung“) über Zukunftsperspektiven sowie Herausforderungen und Chancen in Europa. Der steirische Pfingstdialog „Geist & Gegenwart“, dessen Kooperationspartner der Österreichischen…

Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen Wien (PK) - "Es muss das Parlamentspräsidium mit Sorge erfüllen, wenn seitens einzelner Regierungsmitglieder demonstrative Geringschätzung in der Zusammenarbeit mit dem Nationalrat und seinen Kontrollinstanzen an den Tag gelegt wird", kritisierte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures im Anschluss an die heutige Präsidialkonferenz, "Auch, wenn der Präsident des Nationalrates zunächst ein Gespräch mit den Fraktionsführern des U-Ausschusses führen…

ÖVP-Bildungsminister muss dafür Sorge tragen, dass die Lern- und Bildungsrückstände wieder wettgemacht werden können Wien (OTS) - „ÖVP-Kanzler Kurz samt seiner Regierung haben seit Beginn dieser Corona-Krise auf unsere Kinder und Jugendlichen völlig vergessen und sich bis heute nie um deren Probleme angenommen. Lediglich als es darum ging, die Schulen zu schließen, war Kurz ganz rasch zur Stelle und hat die Schulen dichtgemacht. Das war aber der größte Fehler, den Kurz, Kogler und Faßmann in dieser…

Ibiza-Untersuchungsausschuss ist zur Existenzbedrohung für ÖVP-System geworden Wien (OTS) - Der Ibiza-Untersuchungsausschuss sei zu einer Existenzbedrohung für das System der ÖVP aus Korruption und Begünstigung geworden, den tiefen Staat, den diese über Jahrzehnte aufgebaut habe, erklärte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seiner heutigen Pressekonferenz, die er gemeinsam mit FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl abhielt. Es gelinge der ÖVP mittlerweile nicht mehr, den Deckel auf alle Schweinereien…

Hilfswerk Österreich Vizepräsidentin will moderne Pflegemodelle forcieren. Klagenfurt (OTS) - Dass die Pflegereform der Regierung nun wieder an Fahrt aufnehme begrüßt Hilfswerk Österreich Vizepräsidentin Elisabeth Scheucher-Pichler und stellt dazu fest: „Die Pandemie hat zwar einerseits den Prozess der Pflegereform verlangsamt, andererseits aber gezeigt, dass wir in vielen Bereichen rasch umdenken müssen.“ So sei beispielsweise eine Digitalisierung im Pflegebereich unumgänglich. Es gäbe schon einige…

Die familien- und wirtschaftsfeindliche Steuer bleibt, während die Entwicklung alternativer Kraftstoffe weiter gebremst wird Wien (OTS) - „Unter dem Deckmantel von ‚Nachhaltigkeit‘ und ‚Ökologie‘ wurde von ÖVP und Grünen mit dem Beschluss zur Änderung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) eine finanzielle Belastung geschaffen, die die ohnehin bereits massiv krisengebeutelte Wirtschaft einerseits und die Konsumenten andererseits trifft. Daher ist die NoVA umgehend abzuschaffen“, forderten FPÖ-Wirtschaftssprecher…

Wien (OTS) - Die Wiener Zeitung Mediengruppe startet in Zusammenarbeit mit dem Kuratorium für Journalistenausbildung (KfJ) ein 360°-Traineeship. Das neuartige Programm will jungen Menschen, die im Medienbereich arbeiten möchten, eine Gelegenheit bieten, das Mediengeschäft in der Praxis kennenzulernen. Ab September 2021 soll den Teilnehmenden in einem abwechslungsreichen zehnwöchigen Praktikum ein fundierter Einblick in die vielfältigen und eng verzahnten Tätigkeitsfelder in einem modernen Medienhaus vermittelt werden.…

Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest Wien (PK) - Die Abgeordneten wollen in der kommenden Plenarwoche ihre Beratungen über die drei Volksbegehren, die es mit über 100.000 Unterschriften in das Parlament geschafft haben, starten. Schließt der Budgetausschuss seine Verhandlungen zeitgerecht ab, könnte es nächsten Mittwoch zudem bereits für den EU-Eigenmittelbeschluss mit dem milliardenschweren europäischen Corona-Aufbaufonds, die ESM-Reform und die coronabedingten Budgetanpassungen grünes…

Ärztekammer lehnt Ausnahmen beim Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz ab – Gingold: „Es braucht nachhaltige Lösungen“ Wien (OTS) - Ablehnend äußert sich Gerald Gingold, Vizepräsident und Obmann der Kurie angestellte Ärzte der Ärztekammer für Wien, bezüglich der geplanten Änderungen, die Opt-out-Regelung zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG) für weitere vier Jahre zu verlängern. Für Gingold ist dieser Schritt ein typisches „Weiterwurschteln im großen Stil“ und keine nachhaltige Lösung im Sinne eines…

Soziale Gerechtigkeit ist wesentliche Komponente in der Umsetzung der Ökosozialen Steuerreform Wien (OTS) - „Es freut uns, dass die Arbeiterkammer erkannt hat, dass auch Klimaschutz eine Frage der Gerechtigkeit ist. Die CO2-Bepreisung selbst leistet schon einen wesentlichen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit. Immerhin verursachen jene, die Emissionen durch fossile Brennstoffe gratis in die Atmosphäre blasen, jenen Schaden, der dann von allen getragen werden muss. Es sind üblicherweise auch die…