Gollner/Sprung: Die Bürgerlisten Oberösterreich kurz BLOÖ geben den Parteiausschluss von Elisabeth Perndorfer bekannt.
Wieder in gutes Fahrwasser kommen ist das Ziel für die LT Wahl 2021
Linz/Wien (OTS) – In der ordentlich anberaumten Vorstandssitzung am 11.6. 19 Uhr im Büro der BLOÖ wird der neue Vorstand gewählt. Diese Vorstandssitzung wurde postalisch per 3.6. eingeladen. Der Vorstand der Bürgerlisten Oberösterreich besteht aus 13 Mitglieder. Es gibt einen Beirat und 2 Rechnungsprüfer. Die Bürgerlisten OÖ unterliegen dem Parteiengesetz nicht dem Vereinsgesetz. Es wird so gehandhabt wie zur ersten Vorstandsitzung am 14.6.2019 in Freinberg bei Schärding. Der komplette Vorstand hat das Stimmrecht.
Die Vorstandssitzung vom 28.5. wurde vom Rechtsanwalt der Bürgerlisten OÖ Dr. Longin Kempf für ungültig erklärt.
Die Gründe sind, nur der Obmann darf Gefahr in Verzug eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. Die Einberufung hat regelrecht zu erfolgen, das heißt, der gesamte Vorstand ist einzuladen.
Eine Sitzung aus nur 2 Vorstandsmitglieder ist keine Vorstandssitzung.
Die Sitzung vor der Wahlkreisleitersitzung am 28.5. im Rittersaal der Schloß Aistersheim konnte einstimmig weitergeführt werden, wir berichteten.
Frau Elisabeth Perndorfer wird nach Paragraf 11, Abs 3 des seit 14.6.2019 unveränderten Statut der Bürgerlisten ausgeschlossen. Sie hätten den Obmann als übergeordnetes Organ von einer anberaumten Sitzung informieren müssen.
Dieser Schritt war notwendig um die Bürgerlisten Oberösterreich als Teil der Bürgerlisten Österreich vor weiteren Schaden zu bewahren.
Die Fragestellung zur Parteienförderung B und den Schulungsgeldern wird Dr. Rumpl, Uniconsult Ried mit seinem Partner am 9.6. um 15:30 rechtzeitig zur Vorstandssitzung prüfen.
“Ja, wir haben Probleme, aber uns Bürgerlisten gibt es bereits seit 3 Jahren, vieles haben wir im Team gemeinsam geschafft, ich bin zuversichtlich, dass wir aus dieser Krise gestärkt herauskommen.” sagt Dr. Martin Gollner, Obmann der Bürgerlisten Oberösterreich
“Dieser Schritt war notwendig um den Zusammenhalt in der Partei wieder herzustellen, wir bedanken uns bei Frau Perndorfer für ihre Tätigkeit für die BLOÖ, die mit heutigem Tag beendet ist.” sagt Albert Sprung, Pressesprecher der Bürgerlisten OÖ.
Mag. Albert Sprung Pressesprecher der BLOÖ
Dr. Martin Gollner Obmann der Bürgerlisten OÖ
Büro der Bürgerlisten Oberösterreich und Österreich
Maria-Zieglerstr. 1
4722 Peuerbach
www.wirbuergerlisten.at
www.buergerlisten-ooe.at
RA Dr. Kempf Longin Grieskirchen
STA Dr. Josef Rumpl Uniconsult Ried
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