Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić

Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit

Wien (PK) – Im Rahmen seines Besuchs in Österreich traf der montenegrinische Premierminister Zdravko Krivokapić heute im Parlament mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen. Zentrale Gesprächsthemen waren neben der Corona-Situation der Westbalkan und EU-Erweiterung sowie die parlamentarische Kooperation der beiden Länder, die Demokratiewerkstatt und die 5. IPU-Weltkonferenz in Wien.

Corona: Impfsituation und Ausblick auf Sommertourismus

Nationalratspräsident Sobotka thematisierte die Corona-Impfsituation, die sich auch im Hinblick auf „Österreich als Tourismusland“ hier gut entwickelt habe. Premierminister Krivokapić dankte in diesem Zusammenhang für die vorbehaltlose Unterstützung Österreichs, was Impfstoffe betrifft. Bei der Regierungsbildung im Dezember sei er mit hohen Infektionszahlen im Land vor einer großen Herausforderung gestanden.

Mittlerweile seien aber 60% der Bevölkerung in Montenegro entweder geimpft oder eben genesen, sieht Krivokapić sein Land als stabile Tourismusdestination für den Sommer. Die Branche stelle 25% des BIP dar, betonte er. Der Corona-Krise habe man mit Maßnahmenpaketen gegengesteuert, zudem seien gleich nach der Regierungsbildung Anleihen auf den Markt gebracht worden, um nachhaltig Löhne und Pensionen auszubezahlen.

Krivokapić: Schlüsselwort des Balkans ist Aussöhnung

Nationalratspräsident Sobotka interessierte sich im Gespräch für die Situation am Westbalkan, etwa was den Stand des sogenannten Belgrad-Priština-Dialogs betrifft. Thema war dabei auch die internationale Dimension etwa zwischen Russland und China zu Montenegro als NATO-Mitglied. Österreich sei sehr daran gelegen, dem Westbalkan eine europäische Perspektive zu geben, so Sobotka.

Krivokapić betonte, für ihn sei das Schlüsselwort des Balkans Aussöhnung. Der Blick richte sich aber oft in die Vergangenheit, was es schwer mache, in die Zukunft zu blicken. Die grundsätzliche Frage sei, ob das Wort Versöhnung ausreiche, oder ob es eine Konfrontation mit der Vergangenheit geben müsse.

Krivokapić sieht durchaus die Chance, wie er sagte, wenn man sich dem Weg in die EU aufmerksam widme, dass Montenegro das nächste EU-Mitglied werden könnte. Er sei jedenfalls 100% „committed“ für diesen Weg.

Parlamentarische Kooperation, Demokratiewerkstatt, IPU

Für die lange Beziehung und die Gemeinsamkeiten von Montenegro und Österreich sei auch weiterhin die parlamentarische Kooperation ein wesentlicher Punkt, unterstrich Nationalratspräsident Sobotka etwa im Hinblick auf die parlamentarische Freundschaftsgruppe. Auch für die Demokratiewerkstatt in Montenegro sei man Pate gestanden, um Menschen schon früh dazu zu bringen, sich mit Demokratie zu beschäftigen. Sobotka hofft, auch im Rahmen der 5. IPU-Weltkonferenz weitere Gemeinsamkeiten für den Westbalkan und dessen Weg nach Europa zu finden. Denn diesen Weg halte er aus sicherheitspolitischen, wirtschaftspolitischen und kulturellen Gründen für wichtig und notwendig. (Schluss) mbu

HINWEIS: Fotos von dem Gespräch finden Sie auf der Website des Parlaments.

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