FPÖ-Handler: Tanner entdeckt die umfassende Landesverteidigung

Der Absichtserklärung müssen endlich Taten folgen

St. Pölten (OTS) – „Österreich bekennt sich gemäß Artikel 9a des Bundesverfassungsgesetzes zur umfassenden Landesverteidigung (ULV). Darüber dürfte nun auch die amtierende Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gestolpert sein, denn plötzlich will sie die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Heer intensivieren“, sagte der freiheitliche Wehrsprecher LAbg. Jürgen Handler aus Niederösterreich.

„Dass die Frau Bundeminister für diese Erkenntnis erst etliche Naturkatastrophen und eine Pandemie gebraucht hat, spiegelt die Kompetenz der ÖVP-Ministerin eindrucksvoll wider“, sagte Handler, der auf die hervorragende Arbeit des Heeres bei diesen Elementarereignissen verwies. Immerhin hätten heute Verteidigungsminister Tanner und Gemeindebundpräsident Riedl eine Absichtserklärung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Heer zu intensivieren. „Dieser Absichtserklärung müssen jetzt auch Taten folgen“, forderte Handler.

Laut Tanner solle künftig in jedem Gemeinderat eine Ansprechperson für das Bundesheer definiert werden. Im Sinne der umfassenden Landesverteidigung werde das Bundesheer Informationsoffiziere für Vorträge über das Stellungswesen, wehrpolitische und sicherheitspolitische Themen sowie aktuelle Bedrohungslagen zur Verfügung stellen. „Ein prinzipiell guter Ansatz“, betonte Handler, der sich allerdings erschüttert darüber zeigte, dass es so etwas nicht schon längst gibt. Ebenso forderte Handler den forcierten Einsatz von sogenannten Informationsoffizieren an Schulen und Berufsschulen. „Unverständlich, dass sich hier ausgerechnet das schwarz geführte Unterrichtsministerium querlege“, sagte Handler, der solche Blockadeversuche gegen das Heer sonst nur von links-linken SPÖ Ministerinnen gewohnt war.

Völlig richtig hätten nun auch Tanner und Gemeindebundpräsident Riedl erkannt, dass man sich auch auf Bedrohungsszenarien wie etwa Blackouts vorbereiten müsse, so wie das die FPÖ bereits seit Jahren fordere, sagte Handler. „Die beste Vorbereitung zur Vermeidung von Blackouts wäre freilich die Beendigung der Koalition mit den Grünen auf Bundesebene. Denn man kann nicht immer mehr Strom für E-Autos und sonstige elektrisch betriebene Alternativen fordern, ohne den damit erhöhten Energiebedarf mit neuen Kraftwerken abzudecken“, betonte Handler. „Für die Kurz-ÖVP muss es daher heißen: Greens out statt Blackout“, so Handler.

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