Himmelbauer: Telekommunikationsgesetz bereitet Weg für Österreich zur führenden Digitalnation in der EU

ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation: Bundesminister Köstinger stellt Weichen für eine digitale Zukunft

Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Mit dem Telekommunikationsgesetz bringt Bundesministerin Elisabeth Köstinger neuen Schwung für den Breitbandausbau und bereitet den Weg, um Österreich zu einer der führenden Digitalnationen innerhalb der EU zu machen“, freut sich die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation Abg. Eva-Maria Himmelbauer anlässlich des heutigen Beschlusses in der Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung. Bis 2030 soll die flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen realisiert und Österreich zum Vorreiter beim 5G Ausbau werden.

Ein Meilenstein sind die Neuerungen bei Notrufwesen und Katastrophenwarnsystemen: „In Zukunft wird es europaweit einheitliche Warnungen – zum Beispiel vor Umweltkatastrophen – via SMS geben. Damit ist eine flächendeckende Versorgung mit Information gesichert“, so Himmelbauer. Künftig soll es bei der Notrufnummer 112 auch die Möglichkeit für einen Notruf per SMS geben. „Dies ist besonders für Menschen mit besonderen Bedürfnissen ein enormer Vorteil“, erklärt die Abgeordnete.

Außerdem beinhaltet das Telekommunikationsgesetz (TKG) wesentliche Verbesserungen beim Konsumentenschutz. In Zukunft werden Kunden bei Vertragsabschlüssen eine Übersicht der wesentlichen Vertragsinhalte erhalten. „Damit wird die Verständlichkeit erhöht“, so Himmelbauer. Außerdem wird mit der Festlegung der Kündigungsfrist von längerfristig gebundenen Verträgen auf zwei Monate der Wohnsitzwechsel erleichtert.

Zur Erhöhung der Sicherheit von 5G Netzen wird ein neues Monitoringsystem errichtet. Ein Beirat wird alle zwei Jahre einen Wahrnehmungsbericht über etwaige Hochrisikozulieferer erstellen, welcher auf die Verhinderung allfälliger Spionage durch Herstellerländer abzielt. „Mit dem Telekommunikationsgesetz und dem bereits beschlossenen Breitband-Turbo von 1,4 Milliarden Euro, die in den kommenden Jahren in den Breitbandausbau investiert werden, stellen wir die Weichen für eine digitale Zukunft“, schließt Himmelbauer.

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