SPÖ-Leichtfried: Schallenberg ignoriert die Teuerung im eigenen Land

Völlig abgehoben von den Problemen und Sorgen der Bevölkerung

Wien (OTS/SK) – „Bundeskanzler Schallenberg ignoriert die Teuerung bei den Energiepreisen und zeigt damit, wie abgehoben er von den Problemen und Sorgen der Bevölkerung ist. Gegen die rasant steigenden Energiepreise muss jetzt vorgegangen werden. Es darf nicht sein, dass Menschen im Winter frieren, weil die Regierung lieber durch die Mehreinnahmen über die Mehrwertsteuer die Mittel des Finanzministers aufstocken will“, zeigt sich der stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried erbost über Schallenbergs Aussagen im Ö1-Morgenjournal zur Energiepreisentwicklung. Dort behauptete Schallenberg realitätsfremd, Österreich stehe bei den Energiepreisen gut da. ****

Die SPÖ hat eine Teuerungsbremse vorgeschlagen und die EU-Kommission beschreitet mit ihren Empfehlungen denselben Weg: eine zeitlich befristete Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas und ein einmaliger Winterzuschuss von 300 Euro für Haushalte mit geringen Einkommen sollen die Auswirkung der Teuerung abfedern. „Wenn die Regierung nicht handelt, zeigt sich wieder, dass sie an einer Entlastung der Steuerzahler*innen nicht interessiert ist. Massensteuern zur Aufbesserung des Budgets sind der ÖVP immer recht. Dafür nimmt sie in Kauf, dass Österreicher*innen im Winter frieren müssen. Das ist völlig inakzeptabel“, so Leichtfried. (Schluss) sd/bj

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