„Hohes Haus“: Beunruhigende Corona-Entwicklung, Krisensicherheitsgesetz und Rückblick auf die Ära Merkel

Am 31. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 31. Oktober 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Beunruhigende Entwicklung

Mehr als 11.000 Menschen sind in Österreich seit Ausbruch der Pandemie an Covid-19 gestorben. Die aktuellen Entwicklungen sind alles andere als beruhigend. Die Infektionszahlen steigen stark an, auch die Zahlen der Spitalsbehandlungen und der Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen steigen. In allen Bundesländern werden die Bestimmungen wieder verschärft, ab Montag gilt bundesweit die 3G-Regel am Arbeitsplatz, ab 15. November wird kontrolliert. Dann dürfen nur mehr Personen, die geimpft, getestet oder genesen sind, ihren Arbeitsort betreten. Die FPÖ sieht darin die Demolierung eines Grundrechts und wirft der Regierung Impfpropaganda vor. Ein Bericht von Marcus Blecha.

Im Studio zu Gast ist Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen.

Verbesserung des Krisenmanagements

Am Nationalfeiertag hat die Regierung ein Krisensicherheitsgesetz auf den Weg gebracht. Es soll den Begriff „Krise“ genau definieren, die Zuständigkeiten der verschiedenen Organisationen festlegen und im Keller des Innenministeriums ein Lagezentrum schaffen. Die Regierung möchte in die Planung auch die Opposition einbinden. Wie sehen die Obmänner des Innenausschusses und des Verteidigungsausschusses das geplante Krisensicherheitsgesetz? Claus Bruckmann lässt den ehemaligen Polizeigeneral Karl Mahrer (ÖVP) und den Brigadier des Bundesheeres Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) zu Wort kommen.

Abschied einer Großen

Derzeit ist sie nur noch geschäftsführende Regierungschefin, seit Wochen befindet sie sich auf Abschiedstour, war in Washington, Paris, Moskau und beim Papst: Angela Merkel verlässt nach 16 Jahren die Bühne der Weltpolitik. Sie hat als deutsche Kanzlerin nicht nur das größte und wichtigste Land der EU regiert, sie hat Europa und die Europäische Union ganz entscheidend mitgeprägt. Brüssel-Büroleiterin Raffaela Schaidreiter nimmt den EU-Gipfel von vergangener Woche zum Ausgangspunkt für einen Rückblick auf eine eindrucksvolle politische Karriere.

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