TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Innsbruck, die Stadt der Showpolitik“, von Denise Daum

Ausgabe vom Dienstag, 14. Dezember 2021

Innsbruck (OTS) – Mit seiner Hinterzimmerpolitik will das Bündnis aus Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ vor allem den grünen Bürgermeister Georg Willi beschädigen. Nur macht im Schauspiel der Stadtpolitik keiner der Akteure eine gute Figur.

Die Budgeterstellung in Innsbruck lief chaotisch und unübersichtlich ab. Die Überforderung des Bürgermeisters hat ein Bündnis aus Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ genutzt und im stillen Kämmerlein ein Gegenbudget erstellt. Zur Absicherung der Mehrheit (falls doch einer umfallen sollte) hat man die Kleinfraktionen Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck noch mit ins Boot geholt. Triumphierend wurde das abgeänderte Budget einem völlig perplexen Bürgermeister Georg Willi bei der Budgetsitzung vor den Latz geknallt.
Jeder aus dem bürgerlich-konservativen Bündnis hat seine eigenen Motive für diese Vorgehensweise. Mit größter Vehemenz agiert wohl die ehemalige Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck). Weil sie weiß, wie man regiert. Weil sie weiß, wie man ein Budget erstellt. Weil sie weiß, wie man eine Stadt führt. Und in ihrem Schattenkabinett nimmt sie alle mit, die eine Rechnung mit Georg Willi offen haben. Wie die FPÖ mit ihrem Unmut darüber, dass sie der Bürgermeister nicht mit einem Regierungsamt ausstattet, und der in der DNA der Freiheitlichen Partei liegenden Abneigung gegen die Grünen.
Das Trio komplettiert die Innsbrucker ÖVP, die Partei mit dem wohl nachhaltigsten Leidensdruck in der Stadtpolitik, die in ihrer Rolle als bürgerlicher Juniorpartner feststeckt. Eine Schmach, angesichts der Erfolge der „Vaterpartei“ im Land. Deshalb ergreift man jede Gelegenheit, um zu demonstrieren, dass man auch in Innsbruck etwas zusammenbringen kann.
Die Tatsache an sich, dass sich eine Mehrheit abseits des Bürgermeisters zusammentut und auf ein Budget einigt, ist durchaus legitim. Es ist auch völlig legitim, es besser machen zu wollen als der Bürgermeister. Nur diese Hinterzimmerpolitik mit inszeniertem Showdown ist alles andere als vertrauenerweckend und wirkt wenig seriös. Es fehlt schlichtweg an Transparenz. Gleichzeitig droht ein Verlust der Glaubwürdigkeit, wenn man im Sommer noch Projekten wie der Gestaltung des Vorplatzes beim Haus der Musik zustimmt, diesen im Winter dann aber die Geldmittel aus dem Budget streicht.
Wie auch immer diese Budget-Geschichte ausgehen mag: Keiner der führenden Stadtpolitiker steigt als Gewinner aus. Die Bürgerinnen und Bürger sind genervt bis grantig – sie haben genug von den politischen Machtspielen und Streitereien. Die Bevölkerung erwartet sich, dass die Politiker mit der ihnen übertragenen Verantwortung ordentlich umgehen und ohne große Showeinlagen die Stadt weiterentwickeln.

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