
Weratschnig/Grüne: Motorisierten Rowdies wird nun das Handwerk gelegt
Grüne begrüßen Novelle des Kraftfahrgesetzes
Wien (OTS) – „Wer kennt es nicht, das rücksichtslose Verhalten von Straßenrowdies? Gezielte Fehlzündungen durch illegale Umbauten, Driften um die eigene Achse, bis der Rauch aufgeht, gepaart mit Rücksichtslosigkeit und Selbstüberschätzung. Diesem Verhalten wird nun durch eine Novelle des Kraftfahrgesetzes ein Riegel vorgeschoben“, freut sich Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen. „Lärm, Abgase und insbesondere auch Gefährdungssituationen werden damit stark reduziert“, sagt Weratschnig. Dafür werde es eine passgenaue Abstimmung der Exekutive mit den betroffenen Gemeinden geben.
„Die motorisierten Rowdies sind nicht nur für die Kärntner*innen beim jährlichen GTI-Treffen rund um den Wörthersee ein beträchtliches Problem, wir hören Klagen aus allen Bundesländern und Beschwerden von Anrainer*innen“, sagt Weratschnig, „in manchen Orten werden fast schon regelmäßig Straßenrennen durchgeführt.“
Wie Ministerin Gewessler bekannt gegeben hat, ist im Kraftfahrgesetz vorgesehen, dass zur Unterbrechung von gefährlichen Fahrten der Fahrzeugschlüssel oder das Kennzeichen bis zu 72h abgenommen werden können. Auch das Anlegen von technischen Sperren ist möglich. Illegale Umbauten, die gezielte Fehlzündungen verursachen, sollen eine sofortige Abnahme von Zulassungsschein und Kennzeichen nach sich ziehen, ist in der Novelle vorgesehen. Die Mindeststraße soll 300 Euro betragen und kann sofort als Organmandat eingehoben werden.
„Für unbelehrbare Wiederholungstäter wird der Strafrahmen auf künftig 10.000 Euro verdoppelt“, ergänzt der Verkehrssprecher der Grünen. „Die Erfahrungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass wir bei diesen Delikten konsequent vorzugehen haben“, so Weratschnig. Die Novelle des Kraftfahrgesetzes wird von Ministerin Gewessler bis zum 18. März in Begutachtung geschickt, Stellungnahmen können bis dahin abgegeben werden. „Dann werden wir uns im Verkehrsausschuss damit beschäftigen, um rasch einen Beschluss im Nationalrat erreichen zu können“, ist Weratschnig zuversichtlich.
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