„Hohes Haus“ über den freien Lauf für das Virus
Am 20. März um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 20. März 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:
Freier Lauf für Virus
Während sich die Zahl der Neuinfektionen auf einem Höchststand befindet, hat die Regierung so gut wie alle Maßnahmen aufgehoben. Die Ärztekammer hat davor gewarnt, dem Virus freien Lauf zu lassen, denn die Spitäler sind bereits massiv überlastet. Das sah vor wenigen Wochen noch ganz anders aus. Bis 30. Jänner galt für Ungeimpfte ein Lockdown, dessen Wirksamkeit allerdings mehr als umstritten ist. Am Dienstag hat sich der Verfassungsgerichtshof mit der Gesetzmäßigkeit dieses zweieinhalb Monate lange anhaltenden Lockdowns für die Ungeimpften auseinandergesetzt. Susanne Däubel hat die Verhandlung beobachtet.
Gast im Studio ist der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker.
Gefährlicher Sparkurs
Der russische Angriff gegen die Ukraine hat auch dem Bundesheer in tragischer Weise gezeigt, wie nahe Österreich ein konventioneller Krieg in Europa kommen kann. Dabei sind die Fehler der vergangenen Jahrzehnte deutlich sichtbar geworden. Ein von Jahr zu Jahr geringeres Budget hat dazu geführt, dass Österreichs Verteidigungsfähigkeit schwer gefährdet ist. Dabei hat Österreich nach dem Neutralitätsgesetz eine Verpflichtung dazu. Denn da heißt es wörtlich: „Österreich wird diese (die Neutralität) mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.“ Wie dieses Defizit nun ausgeglichen werden soll, hat sich Claus Bruckmann angesehen.
Reisediplomatie
Reisediplomatie ist eine der Kernaufgaben des Außenministers, Reisediplomatie ist aber auch ein Instrument, dass das Parlament beherrscht. Diese Woche stattete eine Parlamentarierdelegation, angeführt von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der größten Demokratie der Welt, Indien, einen Besuch ab. Die Themen in den Begegnungen mit dem indischen Parlamentspräsidenten Om Birla und mit Präsidenten regionaler Parlamente waren vor allem der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie. Eine Reportage von Rebekka Salzer.
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