Kronen Zeitung: Milliarden für das Heer im Rahmen eines „Neutralitätspaketes“

Wien (OTS) – Wie die „Kronen Zeitung“ auf ihrer Webseite „krone.at“ berichtet, steht dem österreichischen Bundesheer dank eines geplanten „Neutralitätspaketes“ der große Geldsegen bevor. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat den Wehrsprechern aller Parteien am Donnerstagvormittag dieses Paket präsentiert.

Es sieht laut ersten Informationen eines Sitzungsteilnehmers folgendermaßen aus:

* Ein 10 Milliarden Euro schwerer Neutralitätsfonds für die nächsten Jahre, um den langen Investitions-Rückstau der letzten Jahrzehnte abzubauen.

* Eine langfristige Erhöhung des Wehrbudgets von 0,6% des BIP auf 1,5% des BIP, gültig ab 2027. Selbst eine Verankerung im Verfassungsrang steht zur Debatte.

Mit diesem Neutralitätspaket würde – sofern es das Parlament passiert – ein bislang nie da gewesenes Verteidigungsbudget erreicht werden, das dem in den vergangenen Jahrzehnten stark reduzierten Bundesheer neuen Handlungsspielraum eröffnen würde. 1,5% des Bruttoinlandsproduktes wären um die sechs Milliarden Euro im Jahr. Zum Vergleich: Zum Höhepunkt des Kalten Krieges lag das Verteidigungsbudget bei knapp 1,2% des BIP.

Dieses Ziel soll mittels parteiübergreifendem Schulterschluss erreicht werden, die meisten Parteien äußerten sich zuletzt sehr wohlwollend gegenüber einer signifikanten Budgeterhöhung. Welche Bereiche dabei auf Mittel verzichten werden müssen, steht noch nicht fest.

chefredaktion@kronenzeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender