Schnabl: SPÖ ist DIE Alternative zur schwarz-türkis-grünen Regierung

Pamela Rendi-Wagner stellt Sozialdemokratie den Führungsanspruch in Österreich

St. Pölten (OTS) – „Die SPÖ ist DIE Alternative zur schwarz-türkis-grünen Bundesregierung. Diese Regierung arbeitet plan-, orientierungs- und ziellos. Das Herumwursteln in allen Bereichen muss ein Ende haben. Wir brauchen keinen Reformstillstand, sondern Tatkraft. Die Herausforderungen der Zukunft müssen endlich angegangen werden, wenn wir wollen, dass Österreich jenen Stellenwert zurückerlangt, den sie unter sozialdemokratischer Führung hatte“, pflichtet SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl der heutigen Rede von Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner bei. Die SPÖ stelle den Führungsanspruch in Österreich, darin ist sich Schnabl mit Rendi-Wagner einig: „Die Regierungsbilanz zeigt, wie es nicht sein sollte: Österreich schlittert von einer Regierungskrise in die andere – Pandemiemanagement, Teuerung, alle Maßnahmen sind unter ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘ zusammenzufassen. Für die Bundesregierung gibt es kein Licht mehr am Ende des Tunnels, sie ist am Ende.“ Die SPÖ sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, unterstützt Schnabl die Ausführungen der Bundesparteivorsitzenden:
„Wir wissen, dass man mit dieser Verantwortung sorgfältig und vertrauensvoll umgehen muss. Und das diese Verantwortung auch Verpflichtungen mit sich bringt. Was wir brauchen, ist nicht Klientelpolitik, Freunderlwirtschaft und eine herabwürdigende Haltung gegenüber anderen politischen Parteien. Wir wollen eine Politik, die geprägt ist von Respekt, die den Menschen Stabilität gibt und Zukunftsperspektiven aufzeigt! Die SPÖ ist die Partei, die tatsächlich die Interessen der arbeitenden Menschen vertritt und nicht nur davon spricht!“
Es braucht dafür eine solidarische Wirtschaftsordnung, gute Jobs für die Arbeitnehmer*innen, erklärt Schnabl: „Es darf nicht immer nur darum gehen, dass einige wenige immer mehr, mehr, mehr haben. Es geht darum, dass es allen Menschen in diesem Land gut gehen muss. Das ist machbar mit einer anderen Politik als jener der Regierung. Die Pandemie hat es schmerzhaft gezeigt: Der Markt regelt nicht alles.“ Nur gemeinsam könne Österreich die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. Es gehe um Bildungsangebote, die allen, die in diesem Land leben, die gleichen Chancen bietet. Es gehe um die Stärkung der Qualität in Pflege und Gesundheit. Es gehe um kostenfreie Kinderbetreuung den ganzen Tag. „Sicherheit in allen Lebensbereichen ist unser Ziel – Kinderbetreuungseinrichtungen, die es möglich macht Beruf und Familie zu vereinbaren. Die den Eltern die Wahlfreiheit gibt, ob sie ihre Kinder betreuen lassen wollen oder nicht“, weist Schnabl auf das vor kurzem präsentierte KinderPROgramm der SPÖ NÖ hin. Er weist auf die Klubklausur der SPÖ NÖ hin, die demnächst stattfinden werde und wo der Themenfahrplan der SPÖ NÖ für die kommenden Monate festgelegt werde.

Büro LHStv. Schnabl
Anton Feilinger
Pressesprecher
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