FPÖ – Kaniak: Verordnungspfusch bei Corona-Tests weiteres Beispiel für schwarz-grüne Chaospolitik
Kaniak fordert von Rauch echten Kurswechsel in der Corona-Politik – Regierung hat schon genug Schaden angerichtet
Wien (OTS) – „ÖVP und Grüne haben mit ihren Corona-Maßnahmen und dem Chaos, das sie am laufenden Band produzieren, schon genug Schaden angerichtet. Der Verordnungspfusch des grünen Gesundheitsministers Rauch bei den Tests ist ja nur ein weiteres Beispiel dafür. Es reicht! Unser Land braucht einen Kurswechsel, das heißt, eine Coronapolitik für die Bürger und nicht gegen sie. Und das bedeutet:
Weg mit den Repressionen und Einschränkungen, weg mit der Impfpflicht! Und dort, wo Tests als notwendig erachtet werden, wie etwa bei vulnerablen Gruppen oder im Umgang mit diesen, haben diese Tests selbstverständlich für alle Betroffenen österreichweit gratis zu sein“, forderte der Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak.
„Das Einzige, was ÖVP und Grüne in ihrer Corona-Politik tatsächlich konsequent umgesetzt haben, ist eine fakten- und evidenzbefreite Aushöhlung der Grund- und Freiheitsrechte, die unnötige Spaltung der Gesellschaft, eine verwerfliche Angst- und Sündenbockpolitik sowie das Vorbeiregieren am Parlament durch Ermächtigungsgesetze und Verordnungen. Mit dem Ergebnis, dass wir aus gesundheitspolitischer Sicht schlechter dastehen als zum Beispiel ein Land wie Schweden, in dem es keine derart repressiven Maßnahmen gab“, betonte Kaniak und verwies zum Beispiel auf die Situation von Kindern und Jugendlichen, deren physische und psychische Gesundheit sich verschlechtert habe. Der freiheitliche Gesundheitssprecher erinnerte aber auch daran, dass es in den Spitälern weniger Behandlungskapazitäten gebe, weniger Behandlungen durchgeführt worden seien und auch die Zahl der Vorsorgeuntersuchungen gesunken sei.
„Und wenn es der Regierung um den Schutz der Krankenanstalten vor Überlastung geht: Warum ist im aktuellen Budget kein Cent für die Behandlung von Patienten vorgesehen, nachdem im Jahr zuvor sogar Millionen an Euro gekürzt wurden? Und warum werden die verfügbaren Corona-Medikamente nicht flächendeckend zum Einsatz gebracht? Das sagt doch alles“, so Kaniak.
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