„Hohes Haus“ über allgemeine Teuerungen und die Sanktions-Spirale
Am 10. April um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. April 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:
Allgemeine Teuerung
Seit mehr als 40 Jahren ist das allgemeine Preisniveau in Österreich nicht so stark gestiegen wie im März dieses Jahres. Die Inflationsrate lag bei 6,8 Prozent. Nicht verwunderlich, dass die Teuerung diese Woche im Zentrum einer von der SPÖ verlangten Sondersitzung des Nationalrates gestanden ist. Die Regierung sehe tatenlos zu und versinke im „Dämmerschlaf“, so der Vorwurf von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Bundeskanzler Karl Nehammer ließ das nicht auf sich sitzen und verwies auf die von der Regierung vorgelegten Entlastungspakete im Ausmaß von rund vier Milliarden Euro. Marcus Blecha hat die Debatte verfolgt.
Gast im Studio ist Josef Muchitsch, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz
Sanktionen-Spirale
Die Europäische Union bereitet weitere Sanktionen gegen Russland vor. Ratspräsident Charles Michel hält einen Importstopp von russischem Öl und letztlich auch von Gas für unumgänglich, um den Angriffskrieg Moskaus gegen die Ukraine zu beenden. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat diese Woche vor dem EU-Parlament in Straßburg eine weitere Verschärfung der Sanktionen angekündigt. Die große Mehrheit der Abgeordneten begrüßt in einer Resolution die Verschärfung der Sanktionen. Ungarn will die geplante Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nicht mittragen. Aus Straßburg ein Bericht von Robert Zikmund.
Medien-Krieg
Am 2. März hat die EU Sanktionen gegen die russischen Staatsmedien Russia Today und Sputnik verhängt. Deren Sendetätigkeit in der EU wurde umgehend ausgesetzt, bis Russland die Aggression gegen die Ukraine beende und die Desinformationsmaßnahmen gegen die EU-Mitgliedstaaten einstelle, hieß es vom Hohen Vertreter für Außen-und Sicherheitspolitik. Eine durchaus umstrittene Maßnahme, die in der darauffolgenden österreichischen Parlamentssitzung diskutiert wurde, wo man die dazugehörige Strafbestimmung zu regeln hatte, berichtet Susanne Däubel.
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