TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ Ausgabe vom 12. April 2022, von Alois Vahrner: „Nehammers schwieriger Hochseilakt“
Innsbruck (OTS) – Es gab weder ein Wunder in Richtung Frieden noch einen Total-Reinfall: Der Besuch von Bundeskanzler Karl Nehammer bei Russlands Präsident Wladimir Putin sorgte international für große Aufmerksamkeit und auch Skepsis.
Noch am Samstag hatte sich Nehammer bei seinem Besuch in der Ukraine ein Bild von den verheerenden russischen Angriffen auch auf unzählige zivile Ziele gemacht – auch von den unvorstellbaren Kriegsverbrechen, die es in Butscha und anderen ukrainischen Städten gegeben hat. Fast sieben Wochen tobt nun schon der von Moskau entfesselte Angriffskrieg mit unzähligen Opfern und gewaltigen Schäden. Telefonate mit dem Verantwortlichen der Aggression, Russlands Präsident Wladimir Putin, hatte es sowohl vor Kriegsbeginn als auch seither einige gegeben – vor allem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz. Als erster Regierungschef eines EU-Landes reiste Österreichs Bundeskanzler gestern zu Putin nach Moskau. Eine Visite, die bereits im Vorfeld international große Aufmerksamkeit wie auch Skepsis hervorgerufen hatte.
Eine Stunde dauerte die Unterredung, und diese sei „sehr direkt, offen und hart“ gewesen, so Nehammer, der seinen VermittlungsAnlauf als „persönliche Pflicht bezeichnete“, einen Versuch für Frieden und humanitäre Lösungen zu starten. Der Kreml, der bisher keinerlei Signale für eine Kurswende ausgesandt hatte, kommentierte das Gespräch mit Nehammer vorerst überhaupt nicht.
Nehammer hatte den Besuch in Moskau vorher mit EU-Spitzenvertretern, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, mit Deutschlands Kanzler Scholz und dem türkischen Präsidenten Erdogan (wohl wegen der Istanbuler Gespräche) abgesprochen. In einer so verfahrenen und zugespitzten Situation ist jeder Versuch, den Krieg zu beenden, grundsätzlich löblich und positiv. Trotzdem war dies ein Trapezakt, den Nehammer da zu vollführen hatte. Denn die Zweifel darüber, ob man Putin gerade jetzt einen persönlichen Besuch abstatten darf und soll, sind in etlichen Ländern sehr groß – und das nicht nur in einigen osteuropäischen Ländern, die sich von Russland bedroht fühlen.
Österreich würde sich, und auch das war wohl Antrieb für Nehammer, gern wieder als echter Brückenbauer engagieren. Dazu gehört, Gesprächsfäden nie abreißen zu lassen. Österreich hätte da als neutrales Land gewiss Möglichkeiten. Aber as Land mit klarer Meinung, aber nicht mit der Neutralität als Hängematte. Gerade im Falle Russlands hat sich Österreich im Sinne wirtschaftlicher Vorteile nicht nur in Gas-Abhängigkeit begeben oder sich Anbiederungen von ÖVP, SPÖ bis zur FPÖ zuhauf geleistet – die allerpeinlichste war der Hochzeitstanz von Außenministerin Karin Kneissl samt Hofknicks vor Kreml-Herr Putin. Auch im Gegensatz dazu war Nehammers gestriger Auftritt ein viel richtigeres Signal.
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