Gesundheitsministerium: Richtige Schlüsse für das Pandemiemanagement gezogen

Rechnungshofbericht zeigt Schwachstellen am Beginn der Pandemie auf

Wien (OTS/BMSGPK) – Der Rechnungshof hat heute in einem Bericht deutliche Kritik am Management zu Beginn der Corona-Pandemie geübt. Das Gesundheitsministerium sieht die Schwachstellen teils bereits behoben, weitere Maßnahmen seien derzeit in Umsetzung. “Wir müssen lernen, mit COVID zu leben. Die Bewältigung der Pandemie muss zunehmend Teil unserer laufenden Arbeit werden”, betont Gesundheitsminister Johannes Rauch. “Wir nehmen die Kritik des Rechnungshofs ernst, der Bericht wird uns wertvollen Input liefern, um unsere Strukturen und Prozesse weiter zu verbessern.”****

Die Corona-Pandemie hat weltweit eine in dieser Form einmalige Gesundheitskrise ausgelöst. Das hat Österreich – wie alle Länder -vor große Herausforderungen gestellt und auch Schwachstellen in den Strukturen für das Krisenmanagement aufgezeigt. Der Rechnungshof hat diese Schwachstellen in seinem Bericht über den Zeitraum von Juni 2020 bis Februar 2021 klar benannt. Dazu gehört unter anderem die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, die für die Steuerung des österreichischen Gesundheitssystems schon in normalen Zeiten eine Herausforderung ist. Sie hat auch zu den Doppelgleisigkeiten geführt, die der Rechnungshof zurecht kritisiert.

Der Rechnungshof hat aufgezeigt, dass zwischen 2016 und 2020 im Sozial- und Gesundheitsministerium 265 Stellen eingespart wurden -17,4 Prozent. Wesentliche Führungsfunktionen im Gesundheitsministerium waren am Beginn der aktuellen Regierungsperiode vakant, darunter die Position der Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit. Pandemieplan und Epidemiegesetz wurden von den Vorgänger:innen im Ministeramt über Jahrzehnte nicht aktualisiert.

In den vergangenen zwei Jahren haben die Bundesregierung insgesamt und besonders das Gesundheitsministerium bereits die Strukturen für das Pandemie-Management laufend verbessert. Das Personal im Gesundheitsministerium wurde aufgestockt, Prozesse und Strukturen adaptiert. Das Epidemiegesetz wurde kontinuierlich an die aktuellen Erfordernisse angepasst und mit dem COVID-19-Maßnahmengesetz ein für die aktuelle Pandemie maßgeschneidertes Gesetz beschlossen. Das Gesundheitsministerium hat auch die Abstimmung zwischen Bund und Ländern deutlich intensiviert.

Erst vor wenigen Wochen hat das Gesundheitsministerium eine umfassende, 230 Seiten starke Analyse zu den Lehren aus der Pandemie veröffentlicht: “Die COVID-19-Pandemie – Bestandsaufnahme und Handlungsrahmen”
([https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0c4db1d5-e448-4d25-8a97-26
fdf8c44987/Die_COVID-19-Pandemie.pdf]
(https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0c4db1d5-e448-4d25-8a97-26f
df8c44987/Die_COVID-19-Pandemie.pdf)). Auch ein Krisensicherheitsgesetz befindet sich momentan in Ausarbeitung.

Bundesminister Johannes Rauch: “Wir nehmen die Kritik des Rechnungshofs ernst und werden uns dazu den vorliegenden Bericht selbstverständlich im Detail ansehen. Eine Straffung der Gremien ist bereits erfolgt, der Varianten-Managementplan wird die Maßnahmen für den Herbst fixieren. Die Bereinigung von Zuständigkeiten im Gesundheitswesen und die weitere Aufstockung des Personalstands stehen auf unserer Agenda.

Wir müssen lernen, mit COVID zu leben, die Bewältigung der Pandemie muss zunehmend Teil unserer laufenden Arbeit werden. Der Bericht des Rechnungshofs wird uns wertvollen Input liefern, um unsere Strukturen und Prozesse weiter zu verbessern”, erklärt Rauch.

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK)
Dipl.-Ing. Daniel Böhm
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