Vorschau auf den 24. Wiener Gemeinderat

Wien (OTS/RK) – Morgen, Mittwoch, 22. Juni 2022, tritt der Wiener Gemeinderat für die 24. Sitzung in der laufenden Wahlperiode im Rathaus zusammen. Beginn ist um 9 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal mit der Fragestunde. Die Stadträtinnen und Stadträte beantworten Fragen u.a. zu folgenden Themen: „Denkmal für die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit – Planung und Umsetzung“; „Kinder- und Jugendpsychiatrische Versorgung über das Wochenende“; „Medienkooperations- und –förderungs-Transparenzgesetz“; „Pilotprojekt Wiener Klimateam – Zwischenbilanz und weitere Schritte“; „MA 48 Missstände“

Das Thema der „Aktuellen Stunde“ wurde diesmal von der NEOS eingebracht. Es lautet: „Teuerung bekämpfen durch nachhaltige Entlastungen und Investitionen“.

Gegenstand der anschließenden Hauptdebatte ist der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofs Wien über das Geschäftsjahr 2021.

Die ÖVP hat für die morgige Sitzung eine dringliche Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig gestellt, betreffend „Drohende Verteuerung der Lebenserhaltungs- und Energiekosten durch die Stadt Wien“. Die Debatte zur Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.

Zutrittsbestimmungen

Bei der morgen stattfindenden Gemeinderatssitzung im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besuchergalerie wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Die Presse-Galerie für Medienvertreter*innen ist ebenfalls geöffnet. Das Tragen einer FFP2-Maske wird in allen öffentlich zugänglichen Teilen des Gebäudes empfohlen.

Service für Medien; Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
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