Juni 2022

Kogler: „Starkes Team für handlungsfähige, zukunftsorientierte Politik in Bund, Länder und Gemeinden“ Wien (OTS) - Beim heutigen Erweiterten Bundesvorstand der Grünen, wurden Leonore Gewessler und Stefan Kaineder einstimmig zu den Stellvertreter:innen von Bundessprecher Werner Kogler gewählt. „Ich freue mich sehr, dass wir mit Leonore Gewessler und Stefan Kaineder als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bundessprechers der Grünen in die Zukunft gehen und gratuliere ihnen herzlichst zur Wahl. Beide eint…

Wien (OTS) - „Wohl unter Druck der Schwarzen wurde die ÖVP-kritische Nina Tomaselli aus der Funktion der Parteichef-Stellvertreterin entfernt. Wir hoffen, dass dies für Tomaselli ein Ansporn sein wird, ihre durchaus gute Arbeit im ÖVP-Korruptionsausschuss, noch weiter zu forcieren“, reagierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf erste Pressemeldungen. Es sei aber auch bezeichnend, dass die linkssozialistische Ideologin und „Bürgerhasserin“ Gewessler die Stelle von Tomaselli einnehme. „Damit…

Gemeinsam für die beste Versorgung Wien (OTS) - Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) und der neugewählte Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart können bereits auf viele gemeinsame Verhandlungserfolge zurückblicken. In den letzten Jahren wurden mit dem vormaligen Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte viele innovative, neue Modelle für Kassenärztinnen und -ärzte, wie Primärversorgungseinheiten, die Anstellung Arzt-bei-Arzt, das Teilen von Kassenstellen und flexible Vertretungsmöglichkeiten…

Forderungen der Volkspartei übernommen – Maßnahmen von SPÖ und NEOS nur der erste Schritt Wien (OTS) - „Die heute von SPÖ und Neos präsentierten Maßnahmen in Zusammenhang mit dem Petitionsrecht sind zwar grundsätzlich zu begrüßen, können jedoch nur einen ersten Schritt darstellen. Eine umfassende Reform ist jedenfalls noch ausständig. Da fehlt noch einiges, um ein modernes, alltagstaugliches und vereinfachtes Instrument zur Bürgerbeteiligung zu werden“, so die Sprecherin für Petitionen, Gemeinderätin…

Brandstötter: „Die Besetzung wäre eine Chance gewesen, dass die ÖVP zeigt, dass sie aus den vielen Postenskandalen etwas gelernt hat. Hat sie aber nicht.“ Wien (OTS) - Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter darüber, dass die Wahl des neuen RTR-Geschäftsführers auf den türkisen Wunschkandidaten Wolfgang Struber gefallen ist. „Die Besetzung der RTR-Geschäftsführung wäre eine Chance gewesen, dass die ÖVP zeigt, dass sie aus den vielen Postenskandalen etwas gelernt hat“, so…

Wien (OTS/RK) - In der kommenden Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Montag, dem 27. Juni 2022, sowie am Dienstag, dem 28. Juni, im Stadtparlament im Wiener Rathaus. Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Montag um 9 Uhr, anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es in die sogenannten…

Wien (OTS) - Die hochsommerlichen Temperaturen, die in den nächsten Tagen erwartet werden, nimmt Felix Montecuccoli, Präsident der Land&Forst Betriebe Österreich zum Anlass und warnt Waldbesucher eindringlich vor der Gefahr von Bränden und gibt Tipps, wie man sich im Falle eines Brandes verhält. 124 Waldbrände mussten in diesem Jahr bereits bekämpft werden – Tendenz stark steigend. Das Schauspiel wiederholt sich leider in jedem Sommer: in halb Europa brennen aufgrund der hohen Temperaturen bereits zu Sommerbeginn…

Strasser: Weiterentwicklung des AMA-Gütesiegels bereits auf dem Weg Wien (OTS) - Der grüne Bundesminister Johannes Rauch hat heute, Freitag, Supermarktketten zu einem Tierwohlgipfel geladen, jedoch keine Bauern oder Vertreter tierhaltender Betriebe. Bauernbund-Präsident Abg. z. NR DI Georg Strasser fordert eine Einbindung der Bäuerinnen und Bauern: "Wie die Tierhaltung in Österreich aussieht, kann nicht über die Köpfe der Tierhalter hinweg entschieden werden. Die Handelsketten und der grüne Bundesminister…

Nehammer muss für türkise Machenschaften 2018 „volle Verantwortung übernehmen“ – ÖVP hat Kosten für parteipolitisch motivierte Umfragen restlos zurückzuzahlen Wien (OTS/SK) - Nach der Wirtschaftsbund-Affäre in Vorarlberg und der ungerechtfertigten Millionen-Förderung des Seniorenbunds in Oberösterreich ist jetzt auch der ÖVP-Bauernbund in einen handfesten Skandal verwickelt. „Die ÖVP kommt immer mehr ins Trudeln, der türkise Sumpf weitet sich immer stärker aus und umfasst beinahe die komplette türkise…

Bio als eigene, höchste Stufe in Kennzeichnungssystem selbstverständlich Wien (OTS) - "Transparenz ist die Voraussetzung dafür, dass KonsumentInnen eine artgerechte Tierhaltung unterstützen können. Daher ist eine verpflichtende Kennzeichnung von Fleisch nach Haltungsform richtig und notwendig. Am Beispiel der Kennzeichnung von Eiern ist ersichtlich, wie eine solche Maßnahme zu einer Win-Win-Win Situation für alle wird – für die Bäuerinnen, die KonsumentInnen und für die Tiere", betont BIO AUSTRIA Obfrau…