
FPÖ – Amesbauer zu Asylmissbrauch: ÖVP-Innenminister Karner referiert über eigenes Totalversagen!
„Genug ist genug“ – Grenzen dicht für illegale Einwanderer!“
„Fast 70.000 illegale Migranten in fünf Monaten, zigtausende Asylanträge, die das Niveau des Schreckensjahres 2015 erreichen und nicht einmal ansatzweise tatsächlicher Mut oder Wille erkennbar, diese Entwicklung endlich konsequent zu stoppen“, fasste heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die Pressekonferenz von ÖVP-Innenminister Karner, der diese selbst als Zwischenbilanz der Anfang Mai gestarteten Schwerpunktkontrollen betitelte, zusammen.
„Tatsächlich handelt es sich aber um ein weiteres Referat über das eigene Totalversagen ohne Lösungsansätze. Das bestehende ‚Welcome-Service‘, das uns der derzeit amtierende Innenminister als ‚Aktion scharf‘ verkaufen möchten, muss endlich durch einen rigorosen Grenzschutz ersetzt werden, der illegale Grenzübertritte verhindert, anstatt sie nur zu dokumentieren“, ergänzte der FPÖ-Sicherheitssprecher.
„Das Bündel an Maßnahmen, das Karner ständig gebetsmühlenartig wiederholt, ist gescheitert. Ohne eine scharfe Kurskorrektur und einem dringend notwendigen Paradigmenwechsel im Umgang mit illegaler Masseneinwanderung, wird auch seine ‚Anti-Marketing‘-Kampagne ins Leere laufen. Denn eine sogenannte Info-Offensive als ‚Gegenerzählung zu den Lügen der Schlepper‘, wie er es nennt, müsste auch glaubwürdig sein. Solange jeder, der es durch mehrere sichere Drittsaaten irgendwie nach Österreich schafft und das Zauberwort ‚Asyl‘ ausspricht, hier aufgenommen und grundversorgt wird, wird Österreich auch ein Zielland für zigtausende Wirtschaftsmigranten sein“, betonte Amesbauer.
„Wir müssen das Asylrecht aussetzen, die Grenzen für illegale Einwanderer dicht machen und Zurückweisungen legalisieren – eine Festung Österreich bauen, solange die Festung Europa nicht in Sicht ist. Das ist die einzige Sprache, die Schlepper und Geschleppte verstehen. Österreich ist bereits über Gebühr belastet. Die 2016 von Rot-Schwarz definierte Asylobergrenze zum Schutz der inneren Sicherheit und des sozialen Friedens, war mit 37.500 nicht nur ohnehin viel zu hoch angesetzt, sondern wurde allein heuer bereits mehr als doppelt ausgeschöpft“, so Amesbauer, der abschließend festhielt: „Genug ist genug!“
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