Schwarz zu Budget: Ein sozial-ökologischer Meilenstein

Grüne: Budget ermöglicht sozial gerechte Entlastung und ebnet Weg zur Energieunabhängigkeit Österreichs

„Das heute vorgestellte Budget erfüllt zwei Mammutaufgaben mit Bravour: Einerseits werden die umfangreichen Entlastungsmaßnahmen gegen die Teuerung finanziert, die wir dieses Jahr in drei Paketen beschlossen haben. Andererseits schlagen wir den konsequenten Weg ein, mit dem wir Österreich unabhängig von fossilen Energieimporten machen“, freut sich Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen.

Die Teuerung plagt die Menschen in Österreich seit Beginn des Jahres. „Deshalb ist es wichtig, dass wir mit diesem Budget alle nötigen Mittel zur Verfügung stellen, um die Folgen der hohen Preise für die Östereicher:innen abzufedern. Eine gerade erst gestern Veröffentlichte Untersuchung des parlamentarischen Budgetdienstes zeigt: Das Geld kommt genau dort an, wo es am dringendsten gebraucht wird“, sagt Schwarz und erläutert: „Alleinerzieher:innen, Menschen mit geringem Einkommen, Frauen, also all jene, die besonders von der aktuellen Krise betroffen sind, werden durch die Maßnahmen am stärksten entlastet. Gemeinsam mit der Steuerreform schaffen wir es so, dass kein einziges Einkommenszehntel dieses Jahr einen Einkommensverlust durch die Inflation erleiden muss. Das ist nichts weniger als eine sensationelle Auszeichnung für die Bewältigung der Teuerungskrise.“ 

„Entlastung reicht aber nicht aus: Das Problem der Inflationskrise muss an der Wurzel gepackt werden. Deshalb beenden wir unsere Abhängigkeit von importierten fossilen Energieträgern. Während Vorgängerregierungen unsere Abhängigkeit von russischem Gas & Öl immer weiter ausgebaut haben, ist das heute präsentierte Budget das klare Ende dieses Prozesses. Mit einer milliardenschweren Klimaoffensive für die Industrie, einem Turbo für den Umstieg auf Erneuerbare Energien und weiteren Förderungen für den öffentlichen Verkehr, wird Österreich nicht nur unabhängig vom Gas ausländischer Despoten, sondern auch ein Vorreiter in Sachen Klimaschutz“, hält der Grüne Budgetsprecher fest.

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