Tanja Graf: Erneuerbaren-Wärme-Gesetz schafft Fundament für technologie-neutrales Heizen
Grüngas kommt zum Einsatz, wo es möglich ist – Fossile Energieträger werden durch erneuerbare ersetzt – Strompreiskompensation für Unternehmen entlastet Wirtschaft
„Das Erneuerbaren-Wärme-Gesetz (EWG) schafft das Fundament für technologie-neutrales Heizen. Dabei soll die bestehende Infrastruktur, dort wo es möglich ist, auch mit Grüngas betrieben werden können. Daneben werden fossile Energieträger durch erneuerbare ersetzt“, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf zum heutigen Beschluss der Bundesregierung im Ministerrat. Das Umweltbundesamt sehe bei Grüngas ein Nutzungspotential von 40 Prozent, „und dieses sollten wir dementsprechend auch nutzen“. Es werde sichergestellt, dass es zu einer Umstellung mit Augenmaß komme. Nun stehe der Beschluss im Plenum des Nationalrates als nächstes auf dem Fahrplan, das EWG benötigt dabei eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die ÖVP-Mandatarin weiter: „Es gilt, gemeinsam für eine Energiepolitik mit Hausverstand zu arbeiten. Dabei hoffe ich auf breite Unterstützung aller Parlamentsparteien.“
Für die Unternehmen sei überdies heute die Strompreiskompensation auf den Weg gebracht worden. „Dieses seit 2013 bestehende Instrument ermöglicht es Ländern, den Betrieben einen Teil ihrer indirekten CO2-Kosten rückzuerstatten. Im Paket mit dem Energiekostenzuschuss setzen wir somit eine weitere wichtige Maßnahme für die heimische Wirtschaft und den Standort“, so Graf. Die Strompreiskompensation sei jetzt für ein Jahr gesichert. „Klar ist aber, dass wir den EU-Rahmen ausschöpfen werden und die Maßnahme bei Bedarf auch über das nächste Jahr hinaus verlängern werden“, sagt Graf, die schließt: „Die Bundesregierung und wir im Parlament sind die Partner der Menschen und der Unternehmen in unserem Land. Sie können sich auf uns verlassen.“
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