„Hohes Haus“ über Unis, die Alarm schlagen

Am 13. November um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 13. November 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Unis schlagen Alarm

Die Unis ringen angesichts der Teuerung weiter um zusätzliche Mittel. Im Budget für die Jahre 2023 und 2024 sollen sie insgesamt 500 Mio. Euro zusätzlich erhalten. „Ein schöner Erfolg“, verteidigte Bildungsminister Martin Polaschek von der ÖVP die zusätzliche halbe Milliarde, die Universitätenkonferenz hatte einen Mehrbedarf von 1,2 Mrd. angemeldet. 9.000 Studierende und Unterrichtende an der Technischen Universität Wien haben am Montag auf die aktuelle Finanzsituation aufmerksam gemacht. Auch andere Hochschulen sehen Forschung und Lehre in Gefahr, berichtet Marcus Blecha.

Im Studio zu Gast ist Eva Blimlinger, Wissenschaftssprecherin der Grünen.

Die Budget-Erklärer

Kommende Woche ist die große Budgetwoche im Nationalrat. Jeden Tag wird über jedes einzelne Budgetkapitel debattiert, am Ende steht der Budgetbeschluss. Vor vier Wochen hat Finanzminister Brunner den Mandataren das Budget vorgelegt, 3.600 Seiten auf elf Kilo Papier. Um dieses Konvolut den Abgeordneten leichter fasslich zu machen, erstellt der Budgetdienst des Parlaments Analysen, Vergleiche und Folgenabschätzungen und unterstützt so die Mandatare. Claus Bruckmann hat sich die Arbeit des Budgetdienstes angesehen.

Frage nach Vereinbarkeit

Nach dem Antrag von Justizministerin Zadić an den Verfassungsgerichtshof zur Klärung, was Thomas Schmid im U-Ausschuss überhaupt gefragt werden darf, ist eine Diskussion um die Doppelrolle eines der Ersatzrichter am VfGH entbrannt. Werner Suppan ist nicht nur ÖVP-Parteianwalt, sondern vertritt sowohl Ex-Kanzler Sebastian Kurz in dieser Causa als auch Gernot Blümel. Das werfe zumindest kein gutes Bild auf den Verfassungsgerichtshof, sagt so mancher Experte. Susanne Däubel berichtet.

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