Vorschau auf den 30. Wiener Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, 24. November 2022, tritt der Wiener Gemeinderat zur 30. Sitzung in der laufenden Wahlperiode im Rathaus zusammen. Beginn ist um 9 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal mit der Fragestunde. Die Stadträt*innen beantworten Fragen u.a. zu folgenden Themen: „Machbarkeitsstudie – verkehrsberuhigte Innenstadt“; „Gefährdungsanzeigen“; „Bäderstrategie 2030“; „Firma Airports Group Europe S.à.r.l.“; „Managementplan UNESCO Welterbe – Historisches Zentrum von Wien“

Das Thema der „Aktuellen Stunde“ wurde von den SPÖ eingebracht und lautet: „Rekordbeschäftigung in Wien – wie die Stadt die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt stärkt“.

Thema der Hauptdebatte sind die Mittel für die Kleinprojekteförderung. Im Rahmen der Kleinprojekteförderung werden Projekte bis zu einer Höhe von maximal 5.000 Euro finanziert. Zielgruppen geförderter Angebote und Veranstaltungen sind vorrangig Mädchen und Frauen.

Auf der Tagesordnung steht außerdem die Debatte zum Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission zum Thema „Wien Energie“. Die Debatte findet im Anschluss an die Tagesordnung oder spätestens um 16 Uhr statt.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Landtagssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Die Presse-Galerie für Medienvertreter*innen ist ebenfalls geöffnet. Bei den im November 2022 stattfindenden Sitzungen des Gemeinderates und des Landtages ist das Tragen einer FFP2-Maske für alle Nicht-Abgeordneten im Gemeinderatssitzungssaal erforderlich. Das Tragen einer FFP2-Maske wird zudem in allen öffentlich zugänglichen Teilen des Gebäudes empfohlen.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNGEN AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk  – außerdem gibt es einen Live-Stream der Sitzungen auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat/ im Videobaum. (Schluss) red

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