Taucher (SPÖ)/Emmerling (NEOS): 2 Jahre Fortschrittskoalition – erfolgreich arbeiten für Wien

Zahlreiche Erfolgsprojekte des Regierungsprogramms sind bereits umgesetzt

Heute Donnerstag sind es genau zwei Jahre, dass SPÖ und NEOS ihre Arbeit für Wien als Fortschrittskoalition aufgenommen haben.

Trotz herausfordernder Zeiten – von Pandemiemanagement bis hin zum Krieg in der Ukraine und der daraus resultierenden enormen Teuerung insbesondere im Energiesektor – arbeitet die Wiener Fortschrittskoalition gemeinsam das ambitionierte Regierungsprogramm professionell, fokussiertund mit hohem Tempo ab.

Laut Regierungsmonitor wurden von den knapp 800 geplanten Projekten der Stadtregierung bereits 150 abgeschlossen, weitere 450 Projekte sind in Umsetzung. Somit sind bereits über 78 Prozent der Koalitionsprojekte umgesetzt oder werden momentan bearbeitet. 

Josef Taucher, Vorsitzender des SPÖ-Klubs im Wiener Rathaus: „Die Wiener Fortschrittskoalition hat bewiesen, dass sie trotz der noch nie dagewesenen Herausforderungen mit klarem Kopf und ruhiger Hand für die Wiener*innen und diese Stadt arbeitet. Sämtliche Projekte, die wir im Regierungsprogramm festgeschrieben haben, setzen wir konzentriert und mit einer unheimlich hohen Taktzeit um. Obwohl uns die Pandemie und die aktuelle energiewirtschaftliche Lage immer wieder zu neuen Manövern zwingen, lassen wir uns nicht von unserem Kurs abbringen. Wien wird bis 2040 klimaneutral – Riesenoffensiven, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Erweiterung des U-Bahn-Netzes, die Einführung des Klimafahrplans werden uns konsequent an unser Ziel bringen. Mit den geschnürten Energiepaketen stehen wir Seite an Seite mit den Wiener*innen und unterstützen sie in dieser herausfordernden Zeit, damit Wien auch in Zukunft eine sozial gerechte und leistbare Stadt bleibt.“  

NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling verweist auf die breite Palette an Maßnahmen, mit denen Wien in eine gute Zukunft gebracht wird: „Wir sorgen in der Bildung mit der Verdopplung der Assistenzstunden und der Aufstockung der Sprachförderkräfte für einen Qualitätsschub in den Kindergärten. Es gibt erstmals administrative Kräfte für alle Wiener Schulen und wir haben mit dem Wiener Bildungsversprechen ein Schulentwicklungsprogramm gestartet, das es in Österreich in diesem Umfang noch nicht gegeben hat. Die Schulsozialarbeiter:innen wurden um ein Drittel aufgestockt, das Projekt School Nurses ist ein Meilenstein für die Kindergesundheit und wir bauen klimafitte und moderne Schulen für Wien.“

Im Klimaschutz verweist Emmerling auf den Klimafahrplan, die Photovoltaik-Offensive, den Ausbau der Öffis auch über die Stadtgrenzen hinaus oder die Vervierfachung des Budgets für den Radwege-Ausbau. Für Wiens Betriebe ist der Wegfall von Bagatellsteuern wie der Luftsteuer ein wichtiger Impuls. „Und schließlich ist es uns gelungen, Wien noch transparenter zu machen: Mit der Reform der Untersuchungskommission, der Whistleblowing-Plattform, der Reform des Petitionsrechts, den einheitlichen Förderreglungen oder auch dem Transparenzbericht über die Werbeausgaben der Stadt.“ 

Die Erfolgsbilanz kann sich sehen lassen –und ist im Regierungsmonitor für alle Wienerinnen und Wiener jederzeit klar ersichtlich.  

Website: www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor

Mag.a Daniela Mantarliewa
SPÖ-Klub Rathaus
Mediensprecherin des Klubvorsitzenden
+43 1 4000 81922
daniela.mantarliewa@spw.at

Ralph Waldhauser
NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Leitung Kommunikation
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