Bundesratspräsidentin Korinna Schumann zu Besuch in Deutschland

Gespräche in Hamburg und Berlin mit deutschem Amtskollegen und Ländervertreter:innen

Bundesratspräsidentin Korinna Schumann hat mit einer Delegation der Länderkammer von 22. bis 25. November einen offiziellen Besuch in Deutschland absolviert. Anlässlich der Vorsitzübernahme durch Hamburg im deutschen Bundesrat führte Schumann Gespräche mit dem Präsidenten des Bundesrates und Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, und wohnte dessen Antrittsrede im Rahmen einer Plenarsitzung bei. Die Delegation bestand neben der Bundesratspräsidentin aus Vizepräsident Günther Novak (SPÖ) sowie den Mandatar:innen Karl Bader (ÖVP), Elisabeth Grimling (SPÖ) und Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne).

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Schumann und ihrem deutschen Amtskollegen stand das Hamburger Thema der Bundesratspräsidentschaft: „Horizonte öffnen“. „Die Hamburger Bundesratspräsidentschaft steht für die Vielfalt einer progressiven Metropole und für den sozialen Zusammenhalt. Das Motto der Präsidentschaft ist ein Zeichen dafür, wie wichtig Mut und Zuversicht sind, um die großen Themen unserer Zeit anzugehen“, sagte die Bundesratspräsidentin.

Weitere Themen des Austausches waren die Prozesse des Wandels in der Gesellschaft sowie Armutsbekämpfung und soziale Absicherung in Zeiten von Rekordteuerung und Inflation. Beide Gesprächspartner:innen sprachen sich zudem für eine weitere Vertiefung der guten Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland aus und lobten die erfolgreiche Kooperation von Hamburg und Wien.

Weitere Programmpunkte des mehrtägigen Besuchs in Hamburg und Berlin waren unter anderem Treffen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, mit den Ministerpräsident:innen des Saarlandes und Schleswig-Holsteins, Anke Rehlinger und Daniel Günther, sowie mit den Mitgliedern der deutsch-österreichischen Parlamentarier:innengruppe im Deutschen Bundestag unter dem Vorsitz von Josef Rief.

SCHUMANN: AUSTAUSCH ÜBER FRAGEN DER KRISENBEKÄMPFUNG WICHTIG

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Arbeitsmarktpolitik, der Wirtschaftsbeziehungen sowie der Maßnahmen der Krisenbekämpfung Deutschlands und Österreichs. „Deutschland ist nicht nur einer unserer wichtigsten Handelspartner, sondern muss ähnliche Herausforderungen bewältigen, wie sie auch in Österreich bestehen. Umso mehr ist in Fragen der Krisenbekämpfung, der Arbeitsmarktpolitik und der Energiepolitik ein informativer und wertschätzender Austausch von großer Bedeutung“, resümiert Bundesratspräsidentin Schumann.  

Begonnen hatte die österreichische Delegation ihren Aufenthalt in Hamburg, wo neben den politischen Gesprächen mit dem Bürgermeister der Besuch einer Werft im Hafen sowie der Elbphilharmonie absolviert wurde. In Berlin fand zudem ein Austausch mit Senatorin Katja Kipping und die Besichtigung des „Global Village“ statt, in dem etwa 50 entwicklungspolitische und migrantisch-diasporische Vereine und Initiativen zu unterschiedlichen Themen globaler Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Diversität arbeiten. (Schluss) med/sox

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.

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