Valentin zu Stadtstraße: Stadt übernimmt Aufgaben des Bundes und springt bei Anschlussstelle West für die Asfinag ein

Kosten trägt Asfinag – Stadtstraße ist der Schlüssel für klimafitte Stadtentwicklung

 „Die Stadtstraße wurde unter der Ressortverantwortung der Grünen geplant und auf den Weg gebracht, nun wollen so manche Grüne davon nichts mehr wissen und versuchen mit abstrusen Behauptungen das Projekt madig zu machen, das für die klimafitte Stadtentwicklung, für leistbare Wohnungen für rund 60 000 Menschen und tausende Arbeitsplätze von zentraler Bedeutung ist“, erinnert SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität Erich Valentin an die Geschichte und Bedeutung der Stadtstraße. Man kann hier von klassischer „grüner politischer Kindesweglegung“ sprechen. Fakt ist, dass die Stadtstraße Aspern der Schlüssel für die klimafitte Stadtentwicklung im Nord-Osten der wachsenden Stadt ist. Laut Umweltverträglichkeitsprüfung sind für die Errichtung der Seestadt Nord sowohl die Stadtstraße als auch die Anschlussstelle West behördlich vorgeschrieben.

Laut vertraglichen Vereinbarungen ist diese Anschlussstelle West von der Asfinag zu errichten, sie wurde bereits im UVP-Verfahren für die Stadtstraße mitverhandelt.  Da die Nordostumfahrung inklusive Spange von Seiten der Grünen Verkehrsministerin auf Eis gelegt wurde, verzögert sich auch die Errichtung der Anschlussstelle-West, die direkt in die Stadtstraße mündet und die Seestadt an diese anbindet. „Die Stadt Wien springt daher nun ein, übernimmt Aufgaben des Bundes und wird diese für die Errichtung der Seestadt Nord dringend nötige Anschlussstelle – auf Kosten der ASFINAG – umsetzen“, erläutert Valentin. Es handelt sich bei den nun kolportierten Kosten ausschließlich um jene der von der Asfinag zu errichtenden Anschlusstelle West und diese haben nichts mit dem Budget der Stadtstraße Aspern zu tun. Die Panikmache der Grünen sei völlig unzulässig, aber wahrlich nichts  Neues, so Valentin abschließend.

SPÖ-Klub Rathaus
Gwendolin Melchart, MA
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