Reindl (SPÖ): Sachlicher Auftakt der Untersuchungskommission zur Wien Energie

SPÖ Wien bekräftigt die aktive Zusammenarbeit zur Aufklärung in der UK Wien Energie.

„Der heutige Start zur Untersuchungskommission war sehr sachlich. Durch den souveränen und ruhigen Führungsstil des Vorsitzenden Martin Pühringer herrschte eine insgesamt respektvolle Atmosphäre“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Thomas Reindl den heutigen Auftakt der Untersuchungskommission zur Wien Energie. Insgesamt wurden in dieser konstituierenden Sitzung 138 Beweisanträge eingebracht. „Bei vielen dieser Anträge war der Inhalt recht undefiniert, weshalb ganz genau nachgefragt werden musste. Der Herr Vorsitzende hat dabei eine sehr präzise Vorgehensweise an den Tag gelegt und deutlich gemacht, dass „Wischi-Waschi-Anträge“ ohne klaren Inhalt erfahrungsgemäß sehr wenig zur Ermittlung beitragen können. Wir haben noch einmal bekräftigt, in vollem Umfang an der Aufklärung der Causa mitzuarbeiten und volle Transparenz zu bieten“, so Reindl.

Die Untersuchungskommission zur Wien Energie wurde einberufen, weil es im Sommer 2022 einzigartige Turbulenzen am internationalen Energiemarkt gegeben hat. Die Wien Energie musste für den Börsenhandel mit Strom und Gas infolge der Preissprünge hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen und konnte diese ab dem Sommer nicht mehr aus eigener Kraft aufbringen. Infolgedessen spannte Bürgermeister Michael Ludwig deshalb im Juli per Notkompetenz einen Schutzschirm von insgesamt 1,4 Mrd. Euro. Der Liquiditätsengpass wurde Ende August publik, als auch diese 1,4 Mrd. Euro knapp wurden. Die Kommission soll die Vorgänge rund um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenunterstützung für den Energieversorger unter die Lupe nehmen. 
FORMALES ZUR UNTERSUCHUNGSKOMMISSION ZUR WIEN ENERGIE:

SPÖ Wien Rathausklub
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