Vorschau auf den 33. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, dem 25. Jänner 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 33. Sitzung in der laufenden Wahlperiode im Rathaus zusammen. Beginn ist um 9.00 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal mit der Fragestunde. Die Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Empfehlungen des Wiener Integrationsrats zum Bildungssystem; Kindergartenverein ‚Minibambini‘ – weitere Kinderbetreuung; Vergabeprozesse im Wiener Gesundheitsverbund; Frauenpolitische Erkenntnisse aus dem jüngsten Gleichstellungsmonitor der Stadt Wien; Bilanz über Berichte und Studien aus dem Jahr 2022 im Auftrag der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport.

Das Thema der „Aktuellen Stunde“ lautet: „Klimapolitik ist Standortpolitik: Raus aus Gas – Wiener Wärme und Kälte 2040 ist der zentrale Baustein der Wärmewende und gleichzeitig Innovationsmotor für den Wiener Wirtschaftsstandort“ und wurde von den NEOS eingebracht.

Thema der Hauptdebatte ist die Förderung an die Wiener Volkshochschulen (VHS). Außerdem wird in der Gemeinderatssitzung eine Dringliche Anfrage debattiert.

Spätestens um 16 Uhr wird die von der Wiener ÖVP eingebrachte Dringliche Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig mit dem Thema „Aufklärung über den Fördermittelmissbrauch im Kindergartenverein Minibambini sowie die fehlende bzw. ineffektive Kontrolle durch die städtischen Behörden“ behandelt.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red

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