FPÖ – Kickl: Nehammers Corona-Versöhnungsprozess ist ein Verhöhnungsprozess! Regierungsrücktritt wäre die richtige Konsequenz

Die dringend notwenige Versöhnung in drei Schritten: Schuld eingestehen, Buße tun und Weg für Neuwahlen freimachen

Seit Monaten fordert die FPÖ eine Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns – und ebenso lang stand die Regierung diesbezüglich auf der Bremse. Nun ließ ÖVP-Kanzler Nehammer damit aufhorchen, dass er eine Kommission einsetzen will, die Corona-Entscheidungen der Regierung aufarbeiten soll. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl: „Diese Selbstuntersuchungskommission ist ein Verhöhnungsprozess – aber mit Sicherheit kein Versöhnungsprozess. Diese Art der inszenierten Weißwaschung funktioniert nur in der Welt der ÖVP, sonst aber nirgendwo. Die einzig ehrliche und richtige Aufarbeitung für das Corona-Totalversagen von Nehammer und Co kann nur aus drei Schritten bestehen. Erstens: Ein öffentliches Schuldeingeständnis der Bundesregierung, ihrer rot-pinken Steigbügelhalter und des Bundespräsidenten. Zweitens: Buße tun und Rücktritt der Regierung. Drittens: Neuwahlen sofort!“

Niemand könne glauben, dass es der ÖVP plötzlich ernst sei mit einer Aufarbeitung. Kickl sieht eine andere Motivlage: „Der Volkspartei dämmert, dass Millionen Menschen noch immer verärgert sind wegen all dieser Maßnahmen, die diese Regierung bei Corona gesetzt hat. Jetzt tritt die ÖVP angesichts der immer desaströser ausfallenden Umfragewerte die Flucht nach vorne an. Das ist nicht glaubwürdig und ein leicht zu durchschauendes Spiel. Ohne den entschiedenen Widerstand  der Bevölkerung hätten Nehammer, Schallenberg, Edtstadler, Mückstein, Rauch, Rendi-Wagner, Meinl-Reisinger und alle Corona-Totalitaristen ihre Politik knallhart durchgezogen.“

Anstatt das Thema nun durch das Einsetzen einer weiteren Kommission homöopathisch zu behandeln und auf Zeit zu spielen, müsse sofort gehandelt werden. Kickl: „Sofortige Neuwahlen sind die einzig legitime Schlussfolgerung. Die FPÖ in der Regierung wird dann für volle Aufklärung und Konsequenzen für die Verantwortlichen sorgen – und für Gerechtigkeit der Opfer des Corona-Wahnsinns. Alles andere ich nicht akzeptabel, denn: Wer zu spät kommt, Herr Nehammer, den bestraft das Leben!“

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