FPÖ – Schnedlitz: Jeder Auftritt Nehammers ist ein Grund mehr für rasche Neuwahlen

Der heutige Auftritt von ÖVP-Kanzler Nehammer in der ‚ORF-Pressestunde‘ war eine Gemengelage aus Abgehobenheit, Unvernunft und Verantwortungslosigkeit gegenüber den eigenen Bürgern. Nehammer hat wieder einmal den Beweis dafür erbracht, dass jeder Tag, den Schwarz-Grün länger auf der Regierungsbank sitzt, ein Schaden für unsere Heimat, unsere Sicherheit und den hart erarbeiteten Wohlstand in unserem Land ist. Jeder Auftritt Nehammers ist ein Grund mehr für baldige Neuwahlen. Mit dieser Regierung ist schon lange kein Staat mehr zu machen“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

So sei beispielsweise die angebliche Corona-„Versöhnung“ Nehammers eine einzige Verhöhnung der Opfer des Corona-Regimes der Regierung: „Von Einsicht oder gar ‚tätiger Reue‘ keine Spur. Nehammer glaubt, er könne die Österreicher weiterhin an der Nase herumführen. Es ist offensichtlich, dass es Nehammers einziges Ziel ist, sich durch Pseudo-Aktionen für die fatalen Fehlentscheidungen der Regierung und die Spaltung der Gesellschaft die ‚Absolution‘ zu holen. ‚Schwamm drüber‘ wird’s aber nicht spielen“, so Schnedlitz. Wie echte, ehrliche und ernstgemeinte Wiedergutmachung aussehe, hätten die Freiheitlichen in Niederösterreich beim Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP gezeigt, etwa durch den 30 Millionen Euro schweren Fonds.

Die ÖVP sei auch nicht willens oder in der Lage, der ‚neuen Völkerwanderung‘ konsequent entgegenzutreten. „Wir haben ein 23-Punkte-Maßnahmenpaket gegen die illegale Einwanderung geschnürt, dem die ÖVP nur zustimmen müsste – Stichwort ‚Festung Österreich‘. Statt Asylanten den Zugriff auf unser Sozialsystem endgültig zu nehmen, setzt Nehammer offensichtlich auf die Diskriminierung der Österreicher, indem jeder erst nach fünf Jahren Aufenthalt Anspruch auf Sozialleistungen bekommen solle. Aus Angst vor der EU und seinem grünen Koalitionspartner stellt Nehammer anscheinend Österreicher mit Asylanten auf die gleiche sozialpolitische Stufe – das ist eine Diskriminierung der eigenen Bevölkerung. Im Gegensatz dazu ist für uns Freiheitliche klar: ‚Österreich zuerst‘ – gepaart mit einer verantwortungsbewussten und zukunftsorientierten Politik mit Hausverstand, Augenmaß und Vernunft. Das unterscheidet uns von allen anderen Parteien. Deshalb braucht es rasche Neuwahlen und einen freiheitlichen Kanzler Herbert Kickl. Je mehr FPÖ in einer Regierung, desto mehr Politik für die eigene Bevölkerung“, erklärte Schnedlitz.

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