April 2023

Nationaler Aktionsplan Kindergarantie weiterhin ausstehend – SPÖ-Sprecher*innen Wimmer, Oxonitsch und Gruber-Pruner fordern sofortiges Handeln von zuständigem Minister Rauch (Grüne) Expert*innen fanden heute klare Worte dazu, dass die türkis-grüne Bundesregierung die EU-Frist für die Erstellung einer Kindergarantie nicht eingehalten und nun sogar ihre selbstgesetzte Frist versäumen. Die SPÖ-Familiensprecherin im Nationalrat Petra Wimmer, der Sprecher für Kinder im Nationalrat Christian Oxonitsch sowie die…

Notkompetenz des Bürgermeisters bleibt fragwürdig, Erkenntnisgewinn der heutigen Befragung ist de facto null Im Zuge der heutigen Befragung in der gemeinderätlichen U-Kommission zur Causa Wien Energie ist ein Umstand deutlich hervorgegangen: Der Wiener Transparenzstadtrat Wiederkehr ist tatsächlich nicht mehr als ein willfähriger Erfüllungsgehilfe von Bürgermeister Ludwig und Co. Freiheitlicher Rathausklub presse@fpoe-wien.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Vizebürgermeister Wiederkehr sagt in UK über Notwendigkeit der Notkompetenz aus und erklärt Vorgehen als notwendig. In der 9. Sitzung der UK-Wien-Energie war Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr geladen und hat über seine Wahrnehmung rund um die Notkompetenzen und den erhöhten Liquiditätsbedarf aufgrund der Turbulenzen am Energiemarkt im Sommer 2022 ausgesagt.   "Vizebürgermeister Wiederkehr konnte den Informationsfluss gut erklären und hat in seinen Aussagen bestätigt, dass die Notkompetenz nach…

Hinweis an die Redaktionen: Liveübertragung der Pressekonferenz auf Facebook unter https://www.facebook.com/manfred.haimbuchner/ Linz (OTS) - Wir erlauben uns, die sehr geehrten Damen und Herren von Presse, Rundfunk und Fernsehen sowie die Internet- und Fotoredaktionen auf folgenden Termin für Mittwoch, 12. April aufmerksam zu machen: P R E S S E K O N F E R E N Z mit Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred HAIMBUCHNER FPÖ-Landesparteiobmann NAbg. Mag. Gerhard KANIAK Obmann des parlamentarischen…

Wien (OTS/SK) - Heute, Dienstag, 11. April 2023, findet um 14.00 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Wahlkommission Harry Kopietz statt. Thema der Pressekonferenz: „Ergebnisse der ersten Sitzung der Wahlkommission.“ Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Heute, Dienstag, 11. April 2023, 14.00 Uhr Ort: Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs, Parlament, 1010 Wien, 2. Stock ACHTUNG:…

Stand vom 11. April Die Gesundheitsbehörde Wien und der medizinische Krisenstab der Stadt Wien informieren regelmäßig über die aktuellen Fallzahlen und weitere Kennzahlen zum Covid-19-Virus. Stand Dienstag, 11. April 2023, sind in Wien seit Beginn der Pandemie 1.409.118 positive Testungen bestätigt. 1.396.069 Personen sind genesen. Die Zahl der mit dem Virus in Zusammenhang stehenden Todesfälle beträgt 4.759.  Die Bundeshauptstadt verzeichnet damit aktuell 8.290 aktive Fälle. Die heute eingemeldeten…

Wegen der Vorwürfe massiver Vergaberechtswidrigkeiten und der Missachtung der Staatszielbestimmung Tierschutz wurde ein Vergabekontrollverfahren eingeleitet. Im November 2022 wurden im wesentlich alle Regelungen, die dem Schutz der Pferde dienen sollen, aus dem Entwurf für eine neue zilvrechtliche Vereinbarung zwischen Stadt Salzburg und den Salzburgern Fiaker, die ab Mai 2023 für 5 Jahre lang gelten soll, gestrichen. Der VEREIN GEGEN TIERFABRIKEN (VGT) zeigt sich solidarisch mit einem Kläger, der eine…

Von „Der Frühling kann mich mal“ in Laxenburg bis „Turbo Thilda“ in Walpersdorf St.Pölten (OTS) - Im Rahmen des „Laxenburger Jazzfrühlings“ präsentiert der Kulturverein Alt-Laxenburg morgen, Mittwoch, 12. April, ab 19.30 Uhr im Gemeindesaal Laxenburg „Der Frühling kann mich mal“, ein Konzert, in dem Iris T. gemeinsam mit Hans Zinkl in Form eigener deutscher Texte zu bekannten Jazz-Melodien der Frage nachgeht, ob Jazz lustig sein darf. Nähere Informationen beim Kulturverein Alt-Laxenburg unter 02236/73192,…

Bald gibt’s was auf die Ohren! Beim 1. Podcast Festival der Kleinen Zeitung im Grazer Schauspielhaus wird die wunderbare Welt des Hörens auch live spürbar gemacht. Was hört man dort? True Crime mit dem Kleine Zeitung Podcast „delikt“, Science mit Science Buster Martin Moder, Feminismus, Gesellschaft und natürlich extra viel Entertainment – unter anderem mit Drama Carbonara und vielen mehr. Es ist nicht nur das erste Podcast Festival im Schauspielhaus Graz, sondern überhaupt das erste Festival dieser Art in Graz: das…

Schumann: „Der eingeschlagene Weg ist nicht zielführend.“ Der ÖGB hat in Abstimmung mit den zuständigen Gewerkschaften beschlossen, die vom Bildungsministerium eingesetzte Arbeitsgruppe für „Frühkindliche Bildung und Betreuung“ wegen mangelnder Fortschritte zu verlassen. „Hier werden Fragen erörtert, deren Antworten der ÖGB gemeinsam mit den anderen Sozialpartnern bereits seit Jahren liefert“, erklärt Korinna Schumann, ÖGB-Vizepräsidentin und Frauenvorsitzende.  „Was wir dringend brauchen, ist eine…