NEOS-MV: Unsere liberale Vision für Österreich: Angstfrei. Tatkräftig.

Meinl-Reisinger: „Wir glauben an eine bessere Zukunft. Wir glauben an alle, die vorankommen und unser Land voranbringen wollen. Und wir glauben nicht nur, wir NEOS machen das auch.“

„Wir erleben jetzt schon seit Jahrzehnten Krisen: Finanz- und Bankenkrise, Coronakrise, Gesundheitskrise, Klimakrise, der brutale Angriffskrieg Putins auf die Ukraine, gefolgt von Energiekrise, Teuerungskrise und einer Debatte um die Sicherheit Europas. Die Menschen machen sich zurecht Sorgen um die Zukunft, denn die Lehren aus all diesen Krisen werden von den Altparteien mit dröhnendem Schweigen beantwortet. Das befeuert Ohnmacht“, sagt NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger heute in ihrer Grundsatzrede bei der NEOS-Mitgliederversammlung.

Diese Ohnmacht nutze die FPÖ aus – mit der Vorstellung einer „Festung Österreich“, ganz nach dem Vorbild der illiberalen, rechtspopulistischen Politik Viktor Orbans. „Aber Illiberalität und Demokratie gehen nicht zusammen“, so Meinl-Reisinger. „Kickl, der die Flagge der Freiheit angeblich hochhält, ist in Wirklichkeit ein Autokrat, der Begriffe wie Demokratie und Freiheit missbraucht. Unter der Flagge der Freiheit predigen Autokraten Illiberalität, unter dem Begriff Demokratie verstecken sie Demagogie und verleugnen die offene Gesellschaft, die Menschenwürde und den Schutz von Minderheiten. Und unter dem Deckmantel der Neutralität sind sie die besten Propagandagehilfen Putins. Das dürfen wir – das werden wir nicht zulassen! Wir NEOS sind das Gegenmodell zu diesem autoritären Weg.“
„Demokratie stirbt im Dunklen und Stillen“

NEOS – Das Neue Österreich
Julian Steiner
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