FPÖ – Kickl/Amesbauer: „Fast 18.000 Asylanträge in nur fünf Monaten beweisen: Es braucht sofort eine ,Festung Österreich´!“

Schwarz-Grün und ÖVP-Innenminister Karner lassen illegale Masseneinwanderung weiter ungebremst zu – Nur die FPÖ steht als einzige stabile Kraft für sofortigen Asylstopp

Fast 18.000 Asylanträge in den ersten fünf Monaten sind für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer „ganz und gar kein Grund zum Jubeln, sondern in Zahlen gegossenes politisches Totalversagen“ von ÖVP-Innenminister Karner und der schwarz-grünen Bundesregierung. „Nach mehr als 112.000 Asylanträgen im Vorjahr, womit sogar das Katastrophenjahr 2015 in den Schatten gestellt wurde, lassen Nehammer, Karner und Co. die illegale Masseneinwanderung weiter ungebremst über die Grenzen in unsere Heimat kommen. Das beweist ein weiteres Mal, dass dieser ,neuen Völkerwanderung´ nur durch eine völlige Schubumkehr in der Asylpolitik mit der Schaffung einer ,Festung Österreich´, wie wir Freiheitliche sie als einzige stabile Kraft seit langem fordern, ein Riegel vorgeschoben werden kann!“, so Kickl. Die FPÖ strebe dafür daher auch den Schulterschluss mit den Bürgern an, welche die freiheitliche Online-Petition für einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung unter www.festung-oesterreich.at unterstützen können.

Denn nur mit einem sofortigen Asylstopp, echtem Grenzschutz, Sach- statt Geldleistungen und konsequenten Abschiebungen könne die notwendige Deattraktivierung Österreichs als Zielland für illegale Einwanderer erreicht werden. „Allererste Pflicht einer Bundesregierung wäre es, die Interessen der eigenen Bevölkerung an allererste Stelle zu setzen und sie vor dieser ,neuen Völkerwanderung´ und ihren Folgen zu schützen. Denn es sind die Österreicher, die mit ihrer Sicherheit, ihrem hart erarbeiteten Steuergeld und dem Verlust ihres Rechts auf Heimat den Preis für das Versagen von Schwarz-Grün und der EU bezahlen“, erklärte der freiheitliche Bundesparteiobmann und betonte, dass diese „Festung Österreich“ daher auch durch eine „Festung Verfassung“ verstärkt werden müsse: „Die Europäische Union ist nämlich nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Das hat sie erst wieder mit den neuen Asylregeln, die unter anderem eine Zwangsverteilung illegaler Einwanderer vorsehen, und dem EuGH-Urteil zur Anerkennungsrichtlinie, das schon fast einer Gebrauchsanweisung für Asylmissbrauch gleicht, gezeigt. Das Souveränitätsrecht Österreichs muss daher in der Verfassung gestärkt werden, damit wir selbst wieder entscheiden können, wer in unser Land kommen darf und wer nicht!“

Für FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer spiele ÖVP-Innenminister Karner ein „niederträchtiges Spiel mit den Österreichern, indem er ihnen Sand in die Augen streut“: „Mit von den Asylzahlen als völlig substanzlos entlarvten ,PR-Schmähs´ wie ,Asylbremse´ betreibt Minister Karner eine reine ,Bevölkerungstäuschungspolitik´. In Wahrheit hält er unsere Grenzen sperrangelweit offen, degradiert unsere Polizisten dort zu einem ,Welcome-Service´ für illegale Einwanderer und fällt den Österreichern auf EU-Ebene in den Rücken, wie zuletzt mit seiner Zustimmung zu den neuen Asylregeln!“

Ein echter Asylstopp sei daher längst überfällig, da diese „neue Völkerwanderung“ den Bürgern keinen Tag länger zugemutet werden dürfe. „Es reicht. Ein echter Schlussstrich unter diese illegale Masseneinwanderung ist das Gebot der Stunde und am besten auch gleich durch Neuwahlen unter diese schwarz-grüne Bundesregierung. Denn nur eine von einem freiheitlichen Volkskanzler geführte Regierung besitzt den Willen und auch den Mut, der eigenen Bevölkerung wieder den Vorrang in der Politik zu geben!“, so Amesbauer, der auch auf das Jahr 2018 verwies, in dem es unter einem freiheitlichen Innenminister über den ganzen Jahresverlauf nur 13.746 Asylanträge gab, die unter ÖVP-Minister Karner bereits in den ersten Monaten dieses Jahres weit überschritten worden seien.

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