„Hohes Haus“ über Bilanzen, Krisen und Attraktionen

Am 9. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 9. Juli 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Bilanz

183 gewählte Abgeordnete sitzen im österreichischen Nationalrat und sollen ihre Wählerinnen und Wähler dort vertreten. Das machen sie mit ganz unterschiedlichem Einsatz, was man möglicherweise an der Anzahl der Redebeiträge oder der Fehltage erkennen kann. Einige mehr und einige weniger prominente Nationalratsmitglieder sind in der endenden Sitzungsperiode ausgeschieden und in der SPÖ hat es dadurch einige Rochaden gegeben. Susanne Däubel zieht Bilanz.

Im Studio zu Gast ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Krise

Mehr als 30 Gesetze wurden in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause beschlossen. Eines davon war das Krisensicherheitsgesetz. Ein Wunschprojekt mehrerer ÖVP-geführter Regierungen. Um auf etwaige Krisensituationen effektiver reagieren zu können, sollten entsprechende Gremien und ein Lagezentrum im Innenministerium eingerichtet werden. Es hätte dazu eine Zweidrittel-Mehrheit gebraucht. Dazu kam es nicht. Der Regierungsvorschlag wurde von der Opposition als „Murks“ und „Gesellenstück“ abgelehnt. Also haben die Regierungsfraktionen den Vorschlag ohne die zunächst geplanten Verfassungsbestimmungen eingebracht und beschlossen. Claus Bruckmann berichtet.

Attraktion

Das Interesse an dem neu sanierten Parlamentsgebäude auf der Wiener Ringstraße reißt auch sechs Monate nach der Wiedereröffnung nicht ab. Insgesamt verzeichnet das Hohe Haus allein im ersten Halbjahr 2023 250.000 Besucherinnen und Besucher. Mehr als die Hälfte davon hat das historische Gebäude im Zuge einer Führung besucht. Stolze 7.300 Führungen hat es bis inklusive Juni gegeben. Marcus Blecha hat zwei Gruppen durch das Herz der österreichischen Demokratie begleitet.

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