Juli 2023

Im Rückspiegel ihrer Aktion müssen sich die Aktivisten eingestehen, dass sie in der Bevölkerung immer mehr abgelehnt werden. Es braucht ja wirklich nicht viel. Da bricht in Tirol in der Urlaubszeit der Verkehr zusammen. Egal ob Winter oder Sommer. Eine Baustelle. Ein Unfall. Eine Protestaktion. Gestern blieb das große Chaos (glücklicherweise) aus. Wer sich an die Staus der jüngeren Vergangenheit erinnert, bei denen auf den Straßen in der Inntalfurche rein gar nichts mehr ging, der kann sich ausmalen, was…

Die Chengdu Universiade wurde am Freitagabend offiziell in der Hauptstadt der südwestchinesischen Provinz Sichuan eröffnet, die als Heimat der Riesenpandas und als eine der lebhaftesten chinesischen Städte bekannt ist. Vor der Eröffnungszeremonie der 31. Sommerauflage der FISU World University Games hat der chinesisische Staatspräsident Xi Jinping in den letzten Tagen eine Reihe von persönlichen Treffen auf höchster Ebene mit ausländischen Staatsoberhäuptern abgehalten, die an der Zeremonie teilnehmen. Hinter dem…

Klimakleber-Sabotage des Reiseverkehrs ist maximaler Irrsinn „Der neue IPCC-Chef Jim Skea spricht sich klar gegen Untergangsszenarien aus - wie auch Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner ‚Rede zur Zukunft der Nation‘. Der Kanzler hat deutlich gemacht, dass mehr systemrelevante Rohstoffe in Österreich und der EU produziert werden müssen, um die Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Ein weiterer wichtiger Faktor sind Energiepartnerschaften für die Produktion von grünem Wasserstoff und…

Wenn der Justizministerin die Beschuldigtenrechte tatsächlich ein Anliegen wären, hätte sie schon längst Maßnahmen zur Verbesserung der Situation setzen können. „Die vielen Baustellen im Justizbereich müssen endlich angegangen werden. Die vergangenen Monaten haben einmal mehr gezeigt, dass es eine Stärkung der Beschuldigtenrechte braucht. Damit einhergehend ist auch ein Kostenersatz bei Freisprüchen notwendig. Man wird dem Rechtsstaat nicht gerecht, wenn freigesprochene Beschuldigte auf den hohen Kosten…

Abfahrtssperren in Salzburg löchrig, Klimakleber auf der A13 Wien (OTS) - „Aus dem Raum München kommt noch einiges nach. Rund um das Inntaldreieck werden die Staus eher länger, als kürzer“, meldete sich „das fliegende Auge“, ADAC-ÖAMTC Flugbeobachter Robert Sandler kurz vor Mittag. Am Inntaldreieck treffen sich die deutschen Autobahnen A93, hier geht es Richtung Kufstein, und A8, in Richtung Salzburg. „Der Großteil fährt nach wie vor in Richtung Salzburg-Tauern Autobahn“, so Sandler. Mit einer Entspannung…

LH Mikl-Leitner zeichnete NÖ Landessieger aus St. Pölten (OTS/NLK) - „Die ‚Natur im Garten‘ Plakette ist ein Dankeschön für alle Naturgärtnerinnen und Naturgärtner in Niederösterreich. Bereits heute pflegen über 19.500 Landsleute ihre Wohlfühloase vor der eigenen Haustüre ohne chemisch-synthetische Pflanzenschutz- und Düngemittel sowie ohne Torf. In ihren Gärten sind viele attraktive Naturgartenelemente wie Blumenwiesen, Nützlingshotels, Wildgehölze und Trockensteinmauern zu finden. Gratulation an die…

Ein unfassbar erschreckender Fall wurde heute in der „Steirerkrone“ näher beleuchtet. Zwei Jugendliche wollten offenbar die Mittelschule in Bruck an der Mur in die Luft sprengen. Beide wurden nun verurteilt, das Strafmaß ist jedoch überschaubar. Ziel war es laut Berichterstattung alle Christen zu töten und in Österreich ein Kalifat zu errichten. „Dieser Fall belegt eindeutig, wie omnipräsent die Gefahr ausgehend vom Radikalislam in der Steiermark ist. Umso erschreckender ist es, dass ÖVP und SPÖ dieses Thema auf…

Anlässlich des Tages gegen Menschenhandel, der jährlich am 30. Juli begangen wird, richtet Petra Bayr, Bereichssprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung des SPÖ-Parlamentsklubs, einen eindringlichen Appell an die Regierung, sich politisch intensiver für die Beseitigung von Fluchtursachen einzusetzen, aber auch die Opfer angemessen zu unterstützen: „Der Menschenhandel ist eine abscheuliche und grausame Straftat, die weltweit Millionen von Menschen in moderne Sklaverei zwingt. Für die Regierung endet der Kampf…

"Dass auch ein Dreiersenat für die Weisungen zuständig sein soll, halte ich für völlig verfehlt, denn eine geteilte Verantwortung ist in Wahrheit keine Verantwortung" „Ein Generalstaatsanwalt wäre demokratiepolitisch als bedenklich einzustufen, da dieser wahrscheinlich nicht dem Interpellationsrecht unterstehen würde. Aber genau diese parlamentarische Kontrolle samt politischer Verantwortung ist wichtig und auf die darf unter keinen Umständen verzichtet werden“, sagte heute FPÖ-Justizsprecher NAbg. Mag.…

Wiederkehr fordert verpflichtende Sommerdeutschkurse Die Wiener Sommerdeutschkurse richten sich speziell an außerordentliche Schüler*innen von Volksschulen, Mittelschulen, der AHS-Unterstufe sowie von Polytechnischen- bzw. Fachmittelschulen. Außerordentlich sind jene Schüler*innen, die sich je nach Ergebnis beim MIKA-D (Messinstrument zur Kompetenzanalyse – Deutsch) Test in einer Deutschförderklasse (bei ungenügenden Deutsch-Kenntnissen) oder einem unterrichtsparallelen Deutschförderkurs (bei mangelhaften…