SPÖ-Breiteneder: „Unerträglich: Nehammer verhöhnt armutsbetroffene Menschen weiter“

„Christlich-sozial“ nur mehr in der Geschichte der ÖVP zu finden – Das ÖVP-Programm heißt Schwarz-Blau

Bei seiner heutigen Diskussion mit Vertreter*innen verschiedener Organisationen zum Thema Armut habe ÖVP-Kanzler Nehammer erneut unter Beweis gestellt, dass „christlich-sozial“ bei der ÖVP heute „nur mehr in der Geschichte der ÖVP zu finden ist. Heute heißt das ÖVP-Programm nur mehr Schwarz-Blau“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Christlich-sozial ist bei der ÖVP nichts mehr. Das zeigt sich überall, wo man hinschaut: Die ÖVP lässt die Bevölkerung mit der Teuerung komplett im Stich und kümmert sich stattdessen um die Superreichen, Nehammer diffamiert in Teilzeit arbeitende Frauen und will armutsbetroffene Kinder mit Fast Food abspeisen“, so Breiteneder. Statt sich die eigene Abgehobenheit und den unerträglichen Zynismus in seinem Skandalvideo einzugestehen, verteidigt Nehammer seine niederträchtigen Aussagen auch noch und spielt die beleidigte Leberwurst ob des angeblich „geschnittenen“ Videos. „Übers Beleidigtsein hinaus kam vom Kanzler nichts. Im Gegenteil, Nehammer hatte die Chuzpe, Vertreter*innen von Organisationen, die tagtäglich für armutsbetroffene Menschen da sind, zur Diskussion zu laden, nur um ihnen dann auszurichten, dass die Regierung gute Arbeit leiste und alles in Ordnung sei. Die Verantwortung für Armut trage nach Nehammer sowieso die oder der Einzelne. Ein Schlag ins Gesicht für alle, die wissen, was es heißt, armutsbetroffen zu sein! Das haben sich die Menschen in Österreich nicht verdient!“ ****

Auch in den Reihen der ÖVP mache sich Unmut über Nehammer breit. Breiteneder betont, dass die gestrige Abrechnung von Karas mit der Nehammer-ÖVP, der deren fehlende Glaubwürdigkeit und politisches Versagen angeprangert hatte, nur zu verständlich sei: „Die Christlich-Sozialen haben in der ÖVP längst ausgedient.“ Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin betont: „Wer Werte wie Solidarität und füreinander da sein vertritt, ist herzlich bei uns eingeladen. Für die ÖVP haben diese Werte keine Bedeutung mehr.“ (Schluss) bj/lp

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