Vorschau auf den 43. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, 18. Oktober 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 43. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Social-Media-Content der Klinik Ottakring; Zukunft der Wiener Berufsfeuerwehr; Normalbetrieb in der Klinik Favoriten; Wiener Bildungsfestival; Klimafahrplan – PKW pro Einwohner*in.

Nach der Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema lautet: „Gegen Antisemitismus auf Wiens Straßen – das Integrationsversagen der Stadtregierung muss beendet werden!“ und wurde von der ÖVP eingebracht.

Thema der Hauptdebatte sind Mittel für die „Wiener Mutmillion – Angstfreie Schule“ des Bildungsressorts.

Im Anschluss an die Tagesordnung oder spätestens um 16 Uhr wird auch der Bericht der Untersuchungskommission betreffend „Missstände bei der Wahrnehmung der Eigentümerrechte und der Ausübung der Anteilsverwaltung des Bürgermeisters und des Finanzstadtrates bei der Wien Energie GmbH bzw. der Wiener Stadtwerke GmbH, der Behebung von Liquiditätsengpässen des Unternehmens durch die einer politischen Verantwortlichkeit unterliegenden Organe sowie damit im Zusammenhang stehende Verfügungen im Rahmen der Notkompetenz durch den Wiener Bürgermeister“ – vulgo „Untersuchungskommission zur Wien Energie“ – debattiert.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at/ und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red

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