Wöginger: Pensionistinnen und Pensionisten in Österreich können sich auf diese Bundesregierung verlassen
ÖVP-Klubobmann: Pensionen steigen 2024 um 9,7 Prozent
“Die Pensionistinnen und Pensionisten in Österreich können sich auf diese Bundesregierung verlassen. Das zeigen gerade die Pensionserhöhungen der letzten Jahre”, so ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger anlässlich der Debatte im Plenum des Nationalrats. So gab es 2023 plus 5,8 Prozent für alle in der gesetzlichen Pensionsversicherung entsprechend dem gesetzlichen Anpassungsfaktor (Inflation August 2021 bis Juli 2022). Dazu kamen eine stärkere Erhöhung der Ausgleichszulage und eine Einmalzahlung im März. Für die niedrigsten Pensionsbezieherinnen und -bezieher gab es zuzüglich der Direktzahlung eine Erhöhung von über zehn Prozent. Für 2024 gibt es nun ein Plus von 9,7 Prozent für alle Pensionen in der gesetzlichen Pensionsversicherung entsprechend dem gesetzlichen Anpassungsfaktor. Ausgenommen davon sind Pensionen ab 5.850 Euro, diese erhalten einen Pauschalbetrag von 567,45 Euro.
Verankert werde auch eine großzügig ausgelegte Schutzbestimmung – der so genannte Leistungsbonus – für jene, die im kommenden Jahr neu in Pension gehen. Damit soll die Differenz zwischen Aufwertung und Anpassung ausgeglichen werden, erläutert Wöginger. Vorgesehen ist, dass “reguläre” Alterspensionen, Schwerarbeitspensionen, vorzeitige Alterspensionen für Langzeitversicherte sowie Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- und Erwerbsunfähigkeitspensionen erhöht werden, wenn ihr Stichtag in das Jahr 2024 fällt. Auch Hinterbliebenenpensionen sind davon umfasst. Gleiches gilt für Korridorpensionen, die aufgrund des Erlöschens des Arbeitslosengeld- oder Notstandshilfeanspruchs mit Stichtag im Jahr 2024 angetreten werden. Sonstigen Korridorpensionen mit Stichtag im Jahr 2024 gebührt der Leistungsbonus hingegen grundsätzlich dann, wenn die Anspruchsvoraussetzungen bereits am 31. Dezember 2023 vorliegen. Für diese Personengruppen gilt ein Leistungsbonus in Höhe von 6,2 Prozent. Dem öffentlichen Dienst steht ebenfalls eine Erhöhung zu.
“Die Pensionistinnen und Pensionisten erhalten in Österreich mehr als in vielen anderen Ländern”, verwies Wöginger unter anderem auf unser Nachbarland Deutschland. So liegen die Bauernpensionen im Vergleich zu Österreich dort im Schnitt bei der Hälfte und werden zudem nur zwölf und nicht 14 mal ausbezahlt. Die niedrigsten Pensionsbezieherinnen und -bezieher erhalten in Österreich jetzt eine Steigerung der Ausgleichszulage von 1.110 auf nunmehr 1.217 Euro. “Hören Sie auf mit den Unkenrufen”, so Wöginger zur Opposition. “Es bringt nichts, unser Land nur schlecht zu jammern”, wies der Klubobmann auf viele Maßnahmen der Regierung hin, um die Menschen zu unterstützen. “Es gibt sicherlich jene, die jeden Euro zwei- bis dreimal umdrehen müssen, aber wir haben alles getan, um die Menschen zu unterstützen.” Die Initiativen der Regierung für die Bevölkerung seien auch konkret zu spüren. So habe beispielsweise eine vierköpfige Familie – ein Pfleger und eine Lehrerin – mit zwei Kindern im Alter von acht und elf Jahren, die durch die Teuerung etwa 4.000 Euro mehr an Ausgaben hat, inklusive aller Steuersenkungen und Valorisierungen über 4.600 Euro netto mehr zur Verfügung.
“Die Menschen – vor allem die Pensionistinnen und Pensionisten – wurden gut durch diese schwierige Zeit gebracht, und die Daten und Fakten beweisen das auch. Die Pensionsanpassung kann sich sehen lassen, und die Pensionistinnen und Pensionisten haben sich diese auch verdient”, schloss Wöginger. (Schluss)
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